Brian Armstrong schlägt einen US-Staatsfonds vor, der über D.O.G.E. Dividenden ausschüttet
Einsparungen oder neues Geld für Bürokraten?
Die Idee einer D.O.G.E.-Abteilung mit der Aufgabe, ineffiziente Ausgaben der US-Regierung zu reduzieren, könnte sich zu einem Staatsfonds entwickeln.
Dieses Konzept wurde von Brian Armstrong, Mitbegründer und CEO von Coinbase, auf X (früher Twitter) vorgestellt .
Laut Armstrong istdas vom designierten Präsidenten Donald Trump vorgeschlageneGovernment Efficiency Department (D.O.G.E) eine "einzigartige Gelegenheit", "die Größe der Regierung auf ein gesundes Maß zu reduzieren".
Die gesetzgeberische Umsetzung könnte durch eine Verfassungsänderung erfolgen, die die Gesamtausgaben der Regierung begrenzt. Armstrong schlug vor, ein Gesetz einzuführen, das jedem Kongressabgeordneten, der für einen defizitären Haushalt stimmt, die Wiederwahl verwehrt.
Armstrong räumte jedoch ein, dass die USA einen Mechanismus beibehalten müssen, um die Bundesausgaben bei Bedarf zu erhöhen und gleichzeitig die Ausgaben langfristig zu senken.
Er schlug einen U.S. Sovereign Wealth Fund vor, in dem jeder Bürger einen Anteil besitzt (und auf Wunsch auch mehr kaufen könnte), und jeder Haushaltsüberschuss würde zu Dividenden führen.
Armstrong schlug vor, die Verwaltung dieses Fonds und die Dividendenausschüttung der D.O.G.E.-Abteilung anzuvertrauen, mit deren Leitung Trump Berichten zufolge die Wirtschaftsführer Elon Musk und Vivek Ramaswamy beauftragt hat.
Einsparungen oder neues Geld für Bürokraten?
Auch wenn die Idee eines Staatsfonds, der Staatseinnahmen akkumuliert und steigert, für die USA neu ist, so ist sie doch nicht neu. Länder wie Singapur, Norwegen, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kasachstan nutzen solche Fonds bereits, um große Industrie- und Infrastrukturprojekte zu finanzieren, bedürftige Bürger zu unterstützen oder Haushaltsdefizite in mageren Jahren auszugleichen.
Es ist schwer vorherzusagen, wie der Fonds unter der Leitung der D.O.G.E. funktionieren könnte, aber es ist bemerkenswert, dass eine Initiative, die auf Haushaltseffizienz abzielt, letztendlich zur Schaffung einer weiteren bürokratischen Struktur führen könnte.
Diese mit erheblichen Ressourcen ausgestattete Einrichtung würde wahrscheinlich von Personen aus dem inneren Kreis des neuen Präsidenten geleitet werden.
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer (CLO) von Ripple, hat Elon Musk und das Department of Government Efficiency (D.O.G.E.) öffentlich aufgefordert , die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) wegen ihrer Ausgabenpraktiken unter die Lupe zu nehmen.
