Trump unterzeichnet „höllisches Sanktionsgesetz“ gegen Russland mit Zöllen bis zu 500%

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Kyle Torpey

19.09.2026

Trump unterzeichnet „höllisches Sanktionsgesetz“ gegen Russland mit Zöllen bis zu 500% — Trump unterzeichnet Russland-Sanktionsgesetz mit Zöllen bis zu 500%

US-Präsident Donald Trump hat ein Russland-Sanktionsgesetz unterzeichnet, das ihm neue Befugnisse zur Verhängung von Zöllen gegen große Abnehmer russischer Energie einräumt. Das Gesetz erlaubt Zölle von bis zu 100% auf solche Länder und von bis zu 500% direkt auf in die USA importierte russische Waren.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Laut Bloomberg führt das Inkrafttreten des Gesetzes nicht automatisch zur Verhängung der Höchstzölle. Das Weiße Haus verfügt über weitreichende Befugnisse, zu entscheiden, welche Länder ins Visier genommen werden, wie umfassend die Beschränkungen sein sollen und ob die im Gesetz vorgesehenen Ausnahmen genutzt werden.

China und Indien gehören zu den größten Abnehmern russischer Energie und könnten daher zu zentralen Zielen der neuen Maßnahmen werden. Das Gesetz erweitert die Zollbefugnisse auch auf Länder, die helfen, Beschränkungen gegen Russlands Energiesektor zu umgehen.

Abnehmer russischer Energie müssen mit Zöllen von bis zu 100% rechnen

Der neue Mechanismus erlaubt dem Präsidenten, zusätzliche Zölle von bis zu 100% auf Importe aus Ländern zu verhängen, die zu den fünf größten Abnehmern von russischem Öl und Gas gehören. Länder, die an der Umgehung von Energiesanktionen gegen Russland beteiligt sind, könnten ebenfalls mit Beschränkungen belegt werden.

Für Waren, die direkt aus Russland in die USA importiert werden, sieht das Gesetz Zölle von bis zu 500% vor. Die neuen Zollbefugnisse sind auf fünf Jahre begrenzt.

Das Gesetz stieß bei US-Wirtschaftsverbänden auf Widerstand, die eine weitere Ausweitung der Handelsbeschränkungen befürchten. Kritiker verwiesen zudem auf die weit gefasste Formulierung des Gesetzes, die der Regierung erheblichen Ermessensspielraum bei der Bestimmung der Ziele der Zölle einräumt.

Der Kreml bezeichnete die Verabschiedung des Gesetzes bereits vor dessen Unterzeichnung als unfreundlichen Schritt. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte, zusätzliche US-Sanktionen könnten Verhandlungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine erschweren.

Trump erhält weitreichenden Ermessensspielraum bei Sanktionen

Trotz der hohen Höchstsätze wird die tatsächliche Wirkung des Gesetzes von Entscheidungen des Weißen Hauses abhängen. Die Regierung kann die im Gesetz enthaltenen Ausnahmen nutzen und muss nicht gegen jedes Land, das die Kriterien formal erfüllt, die maximalen Beschränkungen verhängen. Reuters weist darauf hin, dass die unmittelbaren Auswirkungen begrenzt sein könnten, auch wegen des Risikos höherer Verbraucherpreise in den USA.

Das Gesetz verlängert zudem den Iran Sanctions Act von 1996 bis 2031. Der Rahmen sieht sekundäre Wirtschaftssanktionen gegen ausländische Unternehmen vor, die bestimmte Aktivitäten mit Iran ausüben, und wäre ansonsten 2026 ausgelaufen.

Unabhängig davon kündigte Washington ein neues Sicherheitsabkommen mit Dänemark über Grönland an. Trump erklärte, das Abkommen verschaffe den USA eine dauerhafte Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit des Gebiets und beschränke die militärische Präsenz anderer Länder ohne schriftliche Zustimmung Washingtons.

Das angekündigte Abkommen könnte die strategische Präsenz der USA in der Arktis weiter stärken. Die Einzelheiten des Abkommens und die Auslegung seiner Bestimmungen durch andere Parteien bedürfen jedoch noch einer offiziellen Bestätigung.

Zuvor berichteten wir, dass der kanadische Premierminister Mark Carney nach neuen Zolldrohungen Trumps zu stärkeren Beziehungen mit der EU aufgerufen hatte. Der US-Präsident hatte zusätzliche Zölle auf die Europäische Union in Aussicht gestellt, falls Washington engere Beziehungen zwischen dem Block und Kanada als feindlichen Schritt ansehen sollte.

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