Gespräche über die Reform des libanesischen Bankensektors kommen voran, während der IWF einen Abwicklungsrahmen anstrebt

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Oleg Tkachenko

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Gespräche über die Reform des libanesischen Bankensektors kommen voran, während der IWF einen Abwicklungsrahmen anstrebt — Reform des libanesischen Bankensektors kommt voran

Der Libanon treibt die Gespräche über eine Restrukturierung seines Bankensektors voran, nachdem eine Mission des Internationalen Währungsfonds vom 10. bis 13. November Beirut besucht hatte. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Anpassung des Gesetzentwurfs an internationale Standards. Weitere Verhandlungen stehen jedoch noch zu Einlagenrückzahlungen, Finanzstabilität und der künftigen Solvenz der Banque du Liban an.

Das Wichtigste

Der IWF berichtete über Fortschritte mit den libanesischen Behörden bei der Anpassung des Entwurfs des Gesetzes zur Finanzstabilisierung und Einlagenrückgewinnung an internationale Standards für die Restrukturierung des Bankensektors.
Der IWF betonte, dass das Bankenabwicklungsgesetz umfassend angewendet werden sollte, um ein transparentes und vorhersehbares Verfahren für die Abwicklung und Liquidation von Banken sicherzustellen und eine tragfähige Restrukturierungsstrategie zu ermöglichen.
Der IWF bestand darauf, dass das Gesetz die Rangfolge der Forderungen wahren muss, um den Schutz der Einleger zu maximieren. Dabei seien Rückzahlungspläne an die Liquiditätslage der Zentralbank, die Bedingungen im Bankensektor und die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung zu knüpfen.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Restrukturierungsplan und rechtlicher Rahmen

Wie der Internationale Währungsfonds berichtet, sind die Gespräche der IWF-Mission in Beirut mit den libanesischen Behörden über die Strategie zur Restrukturierung des Bankensektors vorangekommen. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere die Anpassung des Entwurfs des Gesetzes zur Finanzstabilisierung und Einlagenrückgewinnung an internationale Standards.

Das von Ernesto Ramirez Rigo geleitete IWF-Team erklärt, dass seit dem Besuch der IWF-Mitarbeiter im September Fortschritte dabei erzielt wurden, die von der Regierung und der Banque du Liban erwogenen Ansätze zu präzisieren. Zugleich sei jedoch noch weitere Arbeit erforderlich, um eine Einigung über eine wirksame und tragfähige Strategie zur Restrukturierung des libanesischen Bankensektors und dessen Umwandlung in ein solides und widerstandsfähiges System zu erzielen.

Der Fonds erklärt, dass das Bankenabwicklungsgesetz in allen Fällen angewendet werden sollte, um ein transparentes und vorhersehbares Verfahren für die Abwicklung und Liquidation von Banken zu gewährleisten. Zudem seien weitere Gespräche nötig, um Kriterien festzulegen, die Einlagenrückzahlungen maximieren und zugleich mit der Liquiditätslage der Banque du Liban, den Bedingungen im Bankensektor, der Tragfähigkeit der Staatsverschuldung und der Wiederherstellung der Solvenz der Zentralbank vereinbar sind.

Auswirkungen auf Einleger und Reformbemühungen

Nach Angaben des IWF ist es entscheidend, dass das Gesetz zur Finanzstabilisierung und Einlagenrückgewinnung bei der Verlustverteilung die Rangfolge der Forderungen wahrt. Dies sei notwendig, um den Schutz der Einleger zu maximieren. Damit rückt die Rückzahlung von Einlagen in den Mittelpunkt der laufenden Debatte, wobei die Rückzahlungspläne zugleich an umfassendere finanz- und wirtschaftspolitische Beschränkungen gebunden sind.

Die Gespräche zwischen dem IWF und den libanesischen Behörden dürften in den kommenden Wochen fortgesetzt werden, während beide Seiten auf ein umfassenderes Wirtschaftsreformprogramm hinarbeiten. Der Fonds erklärt, er sei weiterhin entschlossen, die Bemühungen des Libanon zur Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden Reformagenda im Einklang mit seinen Richtlinien und seinem Mandat zu unterstützen.

Wir haben bereits ausführlich über das Paket der Weltbank berichtet, das Boliviens Steuerreform und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Privatsektor unterstützt.

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