Bundestag prüft Auslandsbeteiligungen an deutschen Rohstoffprojekten

Bundestag prüft Auslandsbeteiligungen an deutschen Rohstoffprojekten
Auslandsbeteiligungen im Fokus

Die Debatte um die Versorgung der deutschen Industrie mit kritischen Rohstoffen richtet den Blick auf Eigentums- und Beteiligungsstrukturen bei Explorations- und Förderprojekten im Inland. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zielt dabei auf Firmen aus dem Ausland sowie auf Investitionsprüfungen bei Vorhaben zu Lithium, Kupfer und anderen strategischen Rohstoffen seit Mai 2021.

Das Wichtigste

  • Die AfD-Fraktion fordert Auskunft zu ausländischen Unternehmensbeteiligungen und Rechteinhabern bei kritischen Rohstoffprojekten nach dem Bundesberggesetz in Deutschland.
  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie soll seit Mai 2021 durchgeführte Investitionsprüfungen bei kritischen Rohstoffprojekten sowie deren Ergebnisse offenlegen.
  • Laut einer 2025 veröffentlichten BGR-Studie existieren über 150 Rohstoffprojekte und Lizenzen in Deutschland; viele davon sind in frühen Explorationsphasen, vor allem bei Lithium und Kupfer.

Anfrage zu Rechten, Lizenzen und Investitionskontrollen

Wie der Deutsche Bundestag berichtet, will die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren, welche Unternehmen aus welchen Ländern bestehende Erlaubnisse, Bewilligungen und Bergwerkseigentumsrechte nach dem Bundesberggesetz für kritische oder strategische Rohstoffe in Deutschland halten.

Im Mittelpunkt stehen Beteiligungen ausländischer Investoren an der Gewinnung solcher Rohstoffe. Die Abgeordneten verweisen darauf, dass für die Aufsuchung bergfreier Bodenschätze nach Paragraf 6 des Bundesberggesetzes eine Erlaubnis erforderlich ist und für die Gewinnung eine Bewilligung des Bergwerkseigentums gebraucht wird.

Darüber hinaus fragt die Fraktion, wie viele Investitionsprüfungen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie seit Mai 2021 im Zusammenhang mit Gewinnung, Aufbereitung oder Raffination kritischer Rohstoffe in Deutschland vorgenommen hat und zu welchen Ergebnissen diese Verfahren geführt haben.

Bedeutung für Rohstoffversorgung und Industriestandort

Hintergrund der Anfrage sind Berichte über eine 2025 veröffentlichte Untersuchung der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe. Darin sind nach Angaben der Fragesteller mehr als 150 Projekte und Lizenzen in Deutschland erfasst, die künftig zur Rohstoffversorgung der heimischen Industrie beitragen könnten.

Der Untersuchung zufolge finden Explorationsvorhaben bei metallischen Rohstoffen derzeit vor allem bei Lithium und Kupfer statt. Ein Großteil der betrachteten Rohstoffprojekte befindet sich jedoch noch in einer frühen Explorationsphase, womit die Frage nach Investorenstruktur, Genehmigungsrechten und möglicher staatlicher Kontrolle für den weiteren Aufbau inländischer Lieferketten an Bedeutung gewinnt.

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