Oksana Koneva

Bundestag billigt Forschungsetat 2027 mit leichtem Plus und Umschichtungen

Bundestag billigt Forschungsetat 2027 mit leichtem Plus und Umschichtungen
Forschungsetat leicht erhöht

Der Haushalt für Forschung, Technologie und Raumfahrt steigt 2027 gegenüber dem Soll 2026 leicht auf 21,97 Milliarden Euro. Trotz des nahezu unveränderten Gesamtvolumens verlagert der Haushaltsausschuss Mittel innerhalb des Etats und setzt neue Akzente bei Chipdesign, Robotik und mehrjährigen Forschungsprojekten.

Das Wichtigste

  • Der Bundestags-Haushaltsausschuss billigt für 2027 einen Forschungsetat von 21,97 Milliarden Euro mit einem Plus von 148,32 Millionen Euro gegenüber 2026.
  • Signifikante Mittelkürzungen betreffen Exzellenzstrategie (-39 Millionen Euro auf 561 Millionen Euro) und nationales Raumfahrtprogramm (-40 Millionen Euro auf 280,34 Millionen Euro), bei gleichzeitigen Umschichtungen in Mikroelektronik (+130,21 Millionen Euro) und Meeresforschung (+60,2 Millionen Euro).
  • Im Bereich Chipdesign und Robotik steigen die Mittel um sieben Millionen Euro auf 117 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen um 18 Millionen Euro auf 113,8 Millionen Euro, flankiert von gezielten Fördermaßnahmen und Umschichtungen.

Haushaltsansatz und zentrale Verschiebungen

Wie der Deutsche Bundestag berichtet, billigt der Haushaltsausschuss für den Einzelplan 30 Ausgaben von 21,97 Milliarden Euro und liegt damit um 301.000 Euro über dem Regierungsentwurf. Gegenüber dem Soll 2026 erhöht sich der Etat um 148,32 Millionen Euro beziehungsweise 0,7 Prozent, während die Einnahmen mit 51,25 Millionen Euro unverändert bleiben.

Die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Haushaltsjahre sinken zugleich um 227,89 Millionen Euro auf 5,36 Milliarden Euro. Innerhalb des Etats löst der Ausschuss die im Regierungsentwurf vorgesehene globale Minderausgabe für Effizienzmaßnahmen von 120 Millionen Euro auf und setzt die Einsparvorgabe überwiegend über Kürzungen bei einzelnen Titeln um.

Zu den größten Kürzungen zählen die Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten, deren Ansatz um 39 Millionen Euro auf 561 Millionen Euro sinkt, sowie das nationale Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation mit einem Minus von 40 Millionen Euro auf 280,34 Millionen Euro. Weitere 19,96 Millionen Euro schlägt der Ausschuss der allgemeinen globalen Minderausgabe zu.

Schwerpunkte bei Mikroelektronik, Robotik und Raumfahrt

Deutlich verändert werden auch die Verpflichtungsermächtigungen für mehrjährige Vorhaben. Für Investitionen in Mikroelektronik und Supercomputing steigen sie um 130,21 Millionen Euro auf 156,26 Millionen Euro, bei der Meeres-, Küsten- und Polarforschung um 60,2 Millionen Euro auf 73,4 Millionen Euro, unter anderem mit Blick auf den Betrieb des Forschungsschiffes „Sonne“.

Dagegen werden die Verpflichtungsermächtigungen für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie internationale Hochschul- und Wissenschaftskooperationen um 179 Millionen Euro auf 132,75 Millionen Euro reduziert. Auch bei der Förderung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in frühen Karrierephasen, bei der Initiative „Innovative Hochschule“ und im Bereich „Raumfahrt, Informationssicherheit“ fallen die Ansätze für künftige Verpflichtungen deutlich niedriger aus, was das Bundesfinanzministerium mit Anpassungen an die Bewilligungs- und Bedarfsplanung begründet.

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD setzen zugleich Akzente bei Chipdesign und Robotik. So steigen die Mittel für Elektroniksysteme um sieben Millionen Euro auf 117 Millionen Euro, während die Verpflichtungsermächtigungen um 18 Millionen Euro auf 113,8 Millionen Euro zunehmen; davon sind fünf Millionen Euro sowie zehn Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen für ein dauerhaft im Kernhaushalt verankertes Kompetenzzentrum Chipdesign vorgesehen. Weitere zwei Millionen Euro und acht Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen sind für ein digitales Testfeld für humanoide Robotik eingeplant.

Zusätzlich werden 5,8 Millionen Euro aus der Games-Förderung in das Programm DATIpilot zur Förderung des Innovationstransfers umgeschichtet. Damit sinken die Mittel für die Games-Förderung auf 116,7 Millionen Euro, zudem bleiben 30 Millionen Euro bis zur Vorlage eines Konzepts zur Förderung von Frauen in der Gaming-Industrie und der Zustimmung des Haushaltsausschusses gesperrt; der Ansatz für innovativen Transfer, regionale Innovationsökosysteme und Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften steigt zugleich auf 456,17 Millionen Euro.

In einem Maßgabebeschluss fordert der Ausschuss das Forschungsministerium außerdem auf, im Rahmen des nationalen Raumfahrtprogramms gezielt nationale Missionen zu ermöglichen. Die nächste nationale Mission soll nach Sigmund Jähn benannt werden, zudem soll das Ministerium im ersten Halbjahr 2027 einen Förderaufruf zur Nutzung satellitengestützter Thermaldaten veröffentlichen, insbesondere für die Klimaanpassung in Ländern und Kommunen.

Wir haben auch den breiteren Kontext rund um den GRW-Haushalt 2027 beleuchtet, zu dem die Grünen im Bundestag Fragen gestellt haben.

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