Bafin verlangt Neulizenzierung von CRD-Drittstaatenzweigstellen ab 2027
Für CRD-Drittstaatenzweigstellen in Deutschland gilt ab dem 11. Januar 2027 ein europaweit harmonisiertes Aufsichtsregime, das eine Erneuerung bestehender Erlaubnisse erforderlich macht. Institute können ihre bisherigen Geschäfte während des Relizenzierungsverfahrens über den 10. Januar 2027 hinaus fortführen, sofern die Bafin kein Verfahren zum Lizenzentzug eingeleitet hat.
Das Wichtigste
- Bafin verlangt von CRD-Drittstaatenzweigstellen eine Neulizenzierung, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Deutschland über den 10. Januar 2027 hinaus fortsetzen wollen.
- Während des laufenden Relizenzierungsverfahrens dürfen betroffene Institute weiterhin tätig bleiben, sofern kein Widerrufsverfahren eingeleitet wurde.
- Mit dem europaweit harmonisierten Regime ab 11. Januar 2027 müssen Drittstaatenzweigstellen insbesondere ein geeignetes Abwicklungskonto nachweisen.
Neue Vorgaben für Erlaubnis und Übergangsfrist
Wie BaFin mitteilt, müssen CRD-Drittstaatenzweigstellen ihre Erlaubnis erneuern lassen, wenn sie ihre bisherige Geschäftstätigkeit in Deutschland nach dem 10. Januar 2027 fortsetzen wollen.Die Aufsichtsmitteilung erläutert die Anforderungen des neuen, europaweit harmonisierten Regimes, das ab dem 11. Januar 2027 angewendet wird. Während des laufenden Relizenzierungsverfahrens dürfen die betroffenen Institute ihre bisherigen Geschäfte weiter betreiben, solange die Aufsicht noch kein Verfahren zum Entzug der Lizenz eingeleitet hat.
Aufsichtliche Erwartungen für den deutschen Bankenmarkt
Ein zentrales Element des Verfahrens ist der Nachweis eines geeigneten Abwicklungskontos, den CRD-Drittstaatenzweigstellen im Rahmen der Relizenzierung erbringen müssen. Mit der Mitteilung konkretisiert die Bafin damit ihre aufsichtlichen Erwartungen an die betroffenen Institute.Für Banken aus Drittstaaten mit Niederlassungen in Deutschland schafft die Vorgabe zusätzlichen Handlungsbedarf vor Inkrafttreten des neuen Regimes. Zugleich setzt die Harmonisierung einen einheitlicheren Rahmen für die weitere Beaufsichtigung dieser Zweigstellen im deutschen Markt.
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