AfD-Fraktion fragt zu Förderung und Sicherheitsrisiken miniaturisierter Sensorsysteme
Im Bundestag rücken hochminiaturisierte, vernetzte Sensorsysteme mit möglichem Dual-Use-Potenzial in den Fokus einer parlamentarischen Anfrage. Die AfD-Fraktion will dabei unter anderem klären, welche Vorhaben seit dem 1. Januar 2018 mit mehr als 500.000 Euro gefördert wurden und welche wirtschaftlichen Folgen daraus entstanden sind.
Das Wichtigste
- Die AfD-Fraktion erkundigt sich im Bundestag zu Forschungsprojekten mit mehr als 500.000 Euro Förderung seit dem 1. Januar 2018 im Bereich miniaturisierter, vernetzter Sensorsysteme.
- Im Fokus stehen Dual-Use-Potenziale von Neurotechnologien, Smart Dust, IoNT und neuromorpher Sensorik sowie deren Einbindung in die Strategie technologischer Souveränität und Finanzierung.
- Die Anfrage adressiert wirtschaftliche Verwertung, Patentanmeldungen, Ausgründungen, IP-Schutz, die Rolle der Agentur für Sprunginnovationen und regulatorische sowie sicherheitspolitische Risiken.
Schwerpunkte der Kleinen Anfrage
Wie der Deutscher Bundestag mitteilte, befasst sich die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit Forschung, Förderung, Haushaltstiteln und sicherheitsrelevanten Aspekten hochminiaturisierter, vernetzter Sensorsysteme.Im Mittelpunkt stehen Forschungs- und Entwicklungsvorhaben aus den Bereichen Neurotechnologien und miniaturisierte Sensorsysteme mit Dual-Use-Potenzial, darunter Smart Dust, IoNT und neuromorphe Sensorik. Die Fraktion fragt, welche dieser Projekte seit dem 1. Januar 2018 jeweils mit mehr als 500.000 Euro gefördert wurden.
Zudem erkundigt sie sich nach der Einbindung der Vorhaben in die Strategie der technologischen Souveränität sowie nach deren Finanzierung. Ebenfalls abgefragt werden Patentanmeldungen, Lizenzvergaben und wirtschaftliche Ausgründungen, die aus den Projekten hervorgegangen sind.
Relevanz für Innovations- und Sicherheitspolitik
Die Anfrage verbindet technologiepolitische Förderung mit Fragen zur wirtschaftlichen Verwertung und zum Schutz strategisch sensibler Entwicklungen. Damit zielt sie auf die Schnittstelle zwischen Forschungsfinanzierung, industrieller Nutzung und staatlicher Kontrolle.Weitere Fragen betreffen die Rolle der Agentur für Sprunginnovationen, den Schutz von IP-Rechten und mögliche Exportkontrollmechanismen. Damit rücken neben dem Innovationspotenzial auch regulatorische und sicherheitspolitische Risiken solcher Technologien in den Vordergrund.
Zur Hightech Agenda Deutschland und der Ausrichtung zusätzlicher Fördermittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität hatten wir zuvor berichtet. In dem Beitrag ging es darum, dass die Bundesregierung die Förderung auf prioritäre Schlüsseltechnologien und strategische Forschungsfelder fokussiert und dies durch Technologie-Roadmaps mit konkreten Meilensteinen untermauert. Zudem wurde erläutert, dass die zusätzlichen Mittel vor allem den Ausbau von Infrastrukturen und Innovationsökosystemen stärken sollen, um Wettbewerbsfähigkeit und technologische Leistungsfähigkeit zu erhöhen.
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