ESMA-Sanktionsbericht weist auf Durchsetzungslücken an den EU-Märkten hin

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Darina Pashchenko

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ESMA-Sanktionsbericht weist auf Durchsetzungslücken an den EU-Märkten hin — EU-Durchsetzungslücken aufgedeckt

Die Durchsetzungstrends an Europas Kapitalmärkten bleiben uneinheitlich, während Regulierungsbehörden eine konsistentere Anwendung der Finanzvorschriften in der gesamten Region anstreben. Laut ESMA verhängten nationale Behörden im Jahr 2025 mehr als 950 Verwaltungssanktionen und Maßnahmen, wobei die Gesamtgeldbußen nahezu 82 Mio. € erreichten.

Das Wichtigste

Der konsolidierte Bericht der ESMA für 2025 stellt fest, dass die Gesamtzahl der Verwaltungssanktionen und Maßnahmen gegenüber dem Vorjahr stabil blieb, wobei sich die Durchsetzungsaktivitäten auf Verstöße gegen die Marktmissbrauchsverordnung und MiFID/MiFIR konzentrierten.
Auf Deutschland, Frankreich und Spanien entfallen rund zwei Drittel des Gesamtwerts der Verwaltungsbußgelder im EWR, was die konzentrierte Durchsetzung in wenigen Rechtsräumen widerspiegelt.
Erhebliche Unterschiede bei der Anwendung von Sanktionen zwischen den EU-Staaten stützen das Bestreben der ESMA nach einer stärkeren Konvergenz der Aufsicht und konsistenteren Durchsetzungsergebnissen in der gesamten Region.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Sanktionsdaten und Durchsetzungsmuster 2025

Wie die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde berichtet, umfasst ihr dritter konsolidierter Bericht über Sanktionen und Maßnahmen die im Europäischen Wirtschaftsraum im Jahr 2025 verhängten Strafen und soll die Transparenz der gemäß EU-Finanzrechtsakten in ihrem Zuständigkeitsbereich gemeldeten Sanktionsdaten verbessern.

Dem Bericht zufolge blieb die Zahl der Verwaltungssanktionen und Maßnahmen im Vergleich zu den beiden Vorjahren weitgehend stabil. Er hebt zudem den verstärkten Einsatz von Vergleichen hervor und zeigt, dass sich die Durchsetzungsaktivitäten weiterhin vor allem auf Verstöße gegen die Marktmissbrauchsverordnung sowie die Richtlinie und Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente konzentrieren.

Auf Deutschland, Frankreich und Spanien entfallen rund zwei Drittel des Gesamtwerts der Verwaltungsbußgelder im EWR, was unterstreicht, dass sich die Durchsetzungsaktivitäten weiterhin auf eine begrenzte Zahl von Rechtsräumen konzentrieren.

Auswirkungen auf die Konvergenz der EU-Aufsicht

Die Erkenntnisse weisen auf erhebliche Unterschiede bei der Anwendung von Sanktionen in der gesamten Region hin, darunter bei Anzahl und Art der eingesetzten Maßnahmen, der Höhe der Bußgelder und der Nutzung von Vergleichsverfahren. Laut ESMA spricht dies für eine stärkere Konvergenz bei der Durchsetzung, insbesondere wenn eine geringe Aktivität nicht mit der Größe eines nationalen Marktes erklärt werden kann.

Die Aufsichtsbehörde ergänzt, dass die Wirksamkeit der Aufsicht letztlich davon abhängt, ob Marktteilnehmer die Vorschriften einhalten, und nicht allein vom Umfang oder Wert der in einem Mitgliedstaat verhängten Sanktionen. Dennoch bleiben Durchsetzungsmaßnahmen ihren Angaben zufolge ein wichtiger Bestandteil des Aufsichtsinstrumentariums.

Aufbauend auf dem Bericht wird ESMA nach eigenen Angaben weiterhin den Austausch zwischen den nationalen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörden über die wirksame und konsistente Umsetzung der Kapitalmarktvorschriften fördern, unter anderem durch Fallbesprechungen. Das erklärte Ziel besteht darin, dazu beizutragen, dass ähnliche Verstöße in der gesamten EU zu ähnlichen Durchsetzungsergebnissen führen, unabhängig davon, wo sie begangen werden.

In unserem früheren Artikel über den Plan der FCA, den Einsatz künstlicher Intelligenz in der Aufsicht und Durchsetzung auszuweiten, erläuterten wir, wie die Aufsichtsbehörde KI-Tools bei Finanzunternehmen testet und sich auf ein „KI-gestütztes“ Aufsichtsmodell zubewegt, um Teile ihrer Arbeit zu automatisieren. Wir wiesen außerdem auf die Position der FCA hin, dass viele KI-Modelle an der technologischen Grenze möglicherweise außerhalb des heutigen regulatorischen Rahmens liegen, wenn sie Informationen statt regulierter Beratung bereitstellen, wodurch wichtige politische Abgrenzungen weiterhin intensiv diskutiert werden.

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