EU sagt Bulgarien Unterstützung für die Sicherheit im Schwarzen Meer zu

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Artem Shendetskii

vor 1 Stunde

EU sagt Bulgarien Unterstützung für die Sicherheit im Schwarzen Meer zu — EU stärkt Bulgariens Sicherheit

Angesichts zunehmender Sicherheitsbedrohungen im Schwarzen Meer verstärkt die Europäische Kommission ihre Unterstützung für Bulgarien bei der maritimen Überwachung, der Verteidigungsbereitschaft und der Notfallhilfe. Das Paket umfasst zusätzliche Mittel für bulgarische Such- und Rettungseinsätze sowie für ein regionales maritimes Sicherheitszentrum gemeinsam mit Rumänien und der Türkei.

Das Wichtigste

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sagte Bulgarien angesichts der Angriffe im Schwarzen Meer, die Schifffahrt, Handel und Sicherheit bedrohen, verstärkte praktische Unterstützung der EU zu.
Bulgarien soll 3,3 Milliarden Euro aus dem Verteidigungsbeschaffungsprogramm SAFE sowie 10 Millionen Euro für Such- und Rettungseinsätze und 50 Millionen Euro für das Maritime Sicherheitszentrum für das Schwarze Meer erhalten.
Die EU verstärkte die maritime Überwachung mithilfe von Copernicus-Satelliten und baute ihre Abwehr gegen Desinformation aus. Dabei betonte sie Bulgariens strategische Bedeutung vor dem 20. Jahrestag des EU-Beitritts des Landes.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Unterstützung und Finanzierungszusagen für das Schwarze Meer

Laut der Europäischen Kommission verstärkt die EU nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die sie bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radev äußerte, ihre praktische Unterstützung für Bulgarien. Angriffe und Verletzungen des Luftraums und der Hoheitsgewässer im Schwarzen Meer setzen die Schifffahrt, Handelsrouten und die Sicherheit der Zivilbevölkerung unter Druck.

Von der Leyen erklärt, die Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer müsse wiederhergestellt und gewahrt werden, da sie für Bulgarien und Europa ebenso wie für die ukrainische Wirtschaft und die globale Ernährungssicherheit unverzichtbar sei. Die EU verstärke bereits die maritime Überwachung mithilfe von Satellitenbildern des Copernicus-Programms. Seit September habe sich die Zahl der Bildabrufe verdoppelt, was einen unmittelbaren zusätzlichen Nutzen für die Überwachung des Gebiets darstelle.

Bulgarien werde außerdem voraussichtlich 3,3 Milliarden Euro aus SAFE erhalten, dem gemeinsamen Verteidigungsbeschaffungsprogramm der EU. Die Kommission habe vor zwei Wochen einen zweiten SAFE-Aufruf gestartet und stelle den Mitgliedstaaten damit mehr als 20 Milliarden Euro zur Verfügung. Von der Leyen begrüßt Bulgariens Absicht, den Mechanismus angesichts der von ihr als akut bezeichneten Lage rasch zu nutzen.

Von der Leyen kündigt zudem weitere 10 Millionen Euro für die bulgarischen Such- und Rettungsbehörden an, nachdem es im bulgarischen Teil des Schwarzen Meeres zu von ihr als schrecklich bezeichneten Vorfällen gekommen sei, darunter ein gesunkenes Schiff und Todesfälle. Die EU wolle außerdem 50 Millionen Euro für das von Bulgarien und Rumänien geleitete Maritime Sicherheitszentrum für das Schwarze Meer bereitstellen und zugleich eine engere maritime Zusammenarbeit mit Rumänien und der Türkei unterstützen.

Verteidigung, Desinformation und regionale Auswirkungen

Die Kommissionspräsidentin bezeichnet die Lage im Schwarzen Meer als unmittelbare Herausforderung für die europäische Sicherheit. Angriffe auf Handelsschiffe, Beeinträchtigungen der Schifffahrt und steigende Versicherungskosten seien Teil der russischen Bemühungen, in Europa Angst und Unsicherheit zu verbreiten. Die EU baue ihre Widerstandsfähigkeit gegen diesen Druck aus und werde entschieden und geschlossen reagieren.

Über die maritimen Maßnahmen hinaus erklärt von der Leyen, die EU und Bulgarien seien sich einig, ihre Zusammenarbeit gegen ausländische Informationsmanipulationskampagnen zu vertiefen. Sie bringt diese Arbeit mit dem Europäischen Zentrum für demokratische Resilienz in Verbindung, das Anfang dieses Jahres gegründet wurde, um Fachwissen aus der gesamten EU zusammenzuführen und solche Kampagnen zu beobachten, aufzudecken und zu widerlegen.

Mit ihrem Besuch unterstreicht sie auch Bulgariens umfassendere strategische Rolle, kurz vor dem 20. Jahrestag des EU-Beitritts des Landes, der in weniger als zwei Monaten ansteht. Bulgarien habe dazu beigetragen, die südöstlichen Grenzen der EU zu sichern, unterstütze mit seiner Verteidigungsindustrie die Verteidigungsfähigkeit der Union und werde einen künftigen Connectivity Summit ausrichten, bei dem Verkehrs-, Handels-, Energie- und Digitalverbindungen entlang der mittleren und südlichen Korridore im Mittelpunkt stehen.

Zuvor haben wir über Brände auf einem Tanker im Schwarzen Meer nahe der Zufahrt zum rumänischen Donaukanal berichtet, die den Schiffsverkehr beeinträchtigten und eine Suche nach vermissten Besatzungsmitgliedern auslösten.

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