Bundestagsanfrage rückt THW-Beschaffung von Stromerzeugern für die Ukraine in den Fokus

Bundestagsanfrage rückt THW-Beschaffung von Stromerzeugern für die Ukraine in den Fokus
THW-Beschaffung im Fokus

Die Beschaffung von Stromerzeugern für die Ukraine durch das Technische Hilfswerk steht erneut im Mittelpunkt der parlamentarischen Kontrolle in Berlin. Im Kern geht es um die seit 2022 beschafften 3.399 Geräte sowie um die Aufteilung der Bundesausgaben auf das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium.

Das Wichtigste

  • Seit 2022 hat das THW insgesamt 3.399 Stromerzeuger, finanziert aus Mitteln des Auswärtigen Amts und des Bundesinnenministeriums, für die Ukraine beschafft.
  • 2.754 Stromerzeuger wurden bereits in die Ukraine geliefert, die übrigen befinden sich laut Bundestagsanfrage noch in der Transportvorbereitung.
  • Die AfD-Fraktion fordert eine detaillierte Aufschlüsselung der Gesamtausgaben und deren Verteilung zwischen Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium.

Anfrage zu Umfang und Finanzierung

Wie der Deutsche Bundestag mitteilt, thematisiert eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die über das Technische Hilfswerk für die Ukraine beschafften Stromerzeuger. Die Fraktion verweist dabei auf eine frühere Antwort der Bundesregierung, wonach das THW seit 2022 insgesamt 3.399 Stromerzeuger verschiedener Leistungsklassen beschafft, finanziert aus gesonderten Mitteln des Auswärtigen Amts und des Bundesinnenministeriums.

Von diesen Geräten seien 2.754 in die Ukraine verbracht worden, während sich die übrigen nach Darstellung der Fraktion noch in der Transportvorbereitung befinden. Damit richtet sich der Blick nicht nur auf das Beschaffungsvolumen, sondern auch auf den operativen Stand der Auslieferungen.

Haushaltsfragen zu Bundesmitteln

Im Zentrum der Anfrage steht nach Angaben des Bundestags die Höhe der Gesamtausgaben des Bundes für die seit 2022 durch das THW beschafften Stromerzeuger. Zudem will die AfD-Fraktion wissen, wie sich diese Ausgaben zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium verteilen.

Der Vorgang zeigt, dass die Finanzierung von Hilfslieferungen an die Ukraine weiterhin ein Thema der parlamentarischen Haushalts- und Regierungskontrolle bleibt. Für den öffentlichen Sektor ist dabei vor allem relevant, wie Beschaffungs- und Transportkosten innerhalb des Bundes aufgeteilt werden.

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