WTO-Reformgespräche kommen voran, während der Allgemeine Rat Verhandlungen und ministerielle Folgemaßnahmen überprüft

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Parshwa Turakhiya

06.10.2026

WTO-Reformgespräche kommen voran, während der Allgemeine Rat Verhandlungen und ministerielle Folgemaßnahmen überprüft — Aktualisierung zum Fortschritt der WTO-Reform

Die WTO-Mitglieder nutzen eine zweitägige Sitzung des Allgemeinen Rates, um die Reformgespräche, ungelöste ministerielle Fragen und den Stand der Verhandlungen in mehreren Politikbereichen zu überprüfen. Die Diskussionen umfassen auch den elektronischen Handel, Bedenken zum Agrarhandel und Vorbereitungen zur Verbesserung der Ergebnisse künftiger Ministerkonferenzen.

Das Wichtigste

Die Sitzung des Allgemeinen Rates der WTO am 5.-6. Oktober brachte die Reformgespräche voran und konzentrierte sich auf das Verhandlungstempo, Sitzungsformate und ungelöste Fragen im Vorfeld der MC15.
Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala forderte konkrete Reformvorschläge und warnte vor einem Auslaufen des Übereinkommens über Fischereisubventionen, um neue Dynamik in Landwirtschaft und Dienstleistungen zu schaffen.
Die Annahme von zwei Beschlüssen zu den am wenigsten entwickelten Ländern im Juli und die Planung der Globalen Überprüfung der Handelshilfe 2026 zeigen schrittweise Fortschritte angesichts von Forderungen nach einer wirksameren ministeriellen Umsetzung.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Reformagenda und Verhandlungsprioritäten

Wie von der Welthandelsorganisation berichtet, konzentrieren sich die Mitglieder bei ihrem Treffen am 5.-6. Oktober darauf, wie der WTO-Reformprozess verbessert werden kann, während gleichzeitig die Dynamik bei Verhandlungen erhalten bleibt, die in mehreren Bereichen weiterhin festgefahren sind.

Die Vorsitzende des Allgemeinen Rates, Botschafterin Clare Kelly aus Neuseeland, erklärt, dass die bei einer Transparenzsitzung am 30. September vorgebrachten Vorschläge dazu beitragen werden, die nächste Phase der Reformdiskussionen zu gestalten. Sie sagt, die Mitglieder hätten hilfreiche Vorschläge zur Verbesserung des Diskussionsprozesses gemacht, und fügt hinzu, dass der Zeitplan weiterhin ein wichtiges Thema sei, da die Delegationen auf die 15. Ministerkonferenz blicken, deren Termine jedoch noch nicht festgelegt wurden.

Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala erklärt, es sei ermutigend, dass die Mitglieder Ideen zur WTO-Reform vorlegen, und fordert die Delegationen auf, weitere konkrete Vorschläge einzureichen. Fast 60 Redner äußern sich zu diesem Thema, wobei sich die Debatten auf die Kernprinzipien des multilateralen Handelssystems, Entwicklungsfragen, Schwierigkeiten kleinerer Delegationen bei der Teilnahme sowie die Notwendigkeit konzentrieren, von verfahrensbezogenen Diskussionen zu inhaltlichen Ergebnissen überzugehen, auch bei der Reform der Streitbeilegung.

Kelly erklärt, die Mitglieder hätten klare Bedenken hinsichtlich Tempo und Terminierung der Sitzungen geäußert, zugleich aber weitere Arbeiten zu alternativen Sitzungsformaten unterstützt. Sie sagt, die Reformgespräche bauten auf den Vorarbeiten ihres Vorgängers auf und die Moderatoren würden sich nun auf Formatoptionen für die nächste Sitzungsphase konzentrieren.

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für Handelsverhandlungen berichtet Okonjo-Iweala, dass die Mitglieder in mehreren Bereichen weiterhin feststeckten, aber entschlossen seien, weiter voranzukommen. Sie fordert neue Ideen in der Landwirtschaft, appelliert an die Mitglieder, ein Auslaufen des Übereinkommens über Fischereisubventionen zu vermeiden, und erklärt, dass die Dienstleistungsverhandlungen erhebliches Potenzial böten, der breiteren Agenda neue Dynamik zu verleihen.

Ministerielle Umsetzung und Konferenzplanung

Die Mitglieder überprüfen auch die Nachverfolgung früherer Ministerkonferenzen, wobei besonderes Augenmerk auf Fragen liegt, die auf der 14. Ministerkonferenz der WTO im vergangenen März ungelöst blieben. Kelly erklärt, die Annahme von zwei Beschlüssen zu den am wenigsten entwickelten Ländern im Juli zeige, dass Fortschritte möglich seien, wenn die Mitglieder lösungsorientiert zusammenarbeiteten.

Sechsundzwanzig Mitglieder äußern sich zu diesem Tagesordnungspunkt, wobei viele die Notwendigkeit betonen, bestehende ministerielle Zusagen in konkrete Ergebnisse umzusetzen. Die Delegationen verweisen insbesondere auf unerledigte Arbeiten in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung, während mehrere zudem ein erneutes Engagement für das Arbeitsprogramm und Moratorium zum E-Commerce fordern.

Die Mitglieder heben auch die später in diesem Monat stattfindende Globale Überprüfung der Handelshilfe 2026 als Teil der Reaktion der WTO auf sich wandelnde Entwicklungsbedürfnisse und auf Bemühungen zur Stärkung der Handelskapazitäten hervor. Zur nächsten Ministerkonferenz erklärt Kelly, die Mitglieder stünden kurz davor, über den Austragungsort der MC15 zu entscheiden, und weist darauf hin, dass kurzfristig eine Sondersitzung des Allgemeinen Rates einberufen werden könne, um die Frage zu klären.

Kamerun, Gastgeber der MC14, berichtet über seine Erfahrungen bei der Organisation der Konferenz und äußert sich dazu, wie künftige Ministertreffen effektiver gestaltet werden können. Die Mitglieder tauschen erste Ansichten zu diesen Vorschlägen aus, und die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Diskussion mit dem umfassenderen WTO-Reformprozess verknüpft ist.

In unserem früheren Artikel darüber, wie globale Reformen der Mindestkörperschaftsteuer den Wettbewerb um ausländische Direktinvestitionen verändern, stellten wir fest, dass strengere Vorschriften zur Vermeidung von Steuerumgehung die Wirksamkeit von Niedrigsteuerregimen als wichtigstes Instrument zur Anziehung ausländischer Direktinvestitionen verringern. Der Beitrag erläuterte, dass Länder zunehmend auf nichtsteuerliche Faktoren wie Infrastruktur, Qualifikationen der Arbeitskräfte und regulatorische Vorhersehbarkeit setzen, während Schwellenländer mit Defiziten in der Regierungsführung möglicherweise schnellere Strukturreformen benötigen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

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