Sergey Shendetskyi

Bafin konsultiert gestraffte MaComp für Wertpapierdienstleister

Bafin konsultiert gestraffte MaComp für Wertpapierdienstleister
MaComp für Banken gestrafft

Die Finanzaufsicht Bafin treibt den Abbau von Bürokratie bei den Compliance-Vorgaben für Wertpapierdienstleistungsunternehmen voran. Ein Entwurf für die überarbeitete MaComp verkürzt das Rundschreiben deutlich, ohne die bisherige Verwaltungspraxis inhaltlich zu verändern.

Das Wichtigste

  • Bafin konsultiert bis 11. Januar 2027 einen gestrafften MaComp-Entwurf, der Doppelungen streicht und die Komplexität für Wertpapierdienstleister reduziert.
  • Module BT 2 bis 15 entfallen, da deren Inhalte deckungsgleich mit bereits übernommenen ESMA-Leitlinien sind, wodurch sich die Aufsichtspraxis nicht ändert.
  • Künftig prüft Bafin neue ESMA-Leitlinien individuell vor Übernahme und veröffentlicht Entscheidungen dazu auf ihrer Website; materielle Compliance-Anforderungen bleiben unverändert.

Überarbeitete Vorgaben und Konsultationsfrist

Wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Bafin, mitteilt, konsultiert sie den Entwurf eines aktualisierten Rundschreibens zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und zu weiteren Pflichten nach §§ 63 ff. des Wertpapierhandelsgesetzes für Wertpapierdienstleistungsunternehmen.

Mit der Neufassung streicht die Behörde nicht erforderliche Doppelungen und reduziert nach eigener Darstellung die Komplexität. Hintergrund ist, dass in Leitlinien der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA für bestimmte Themen bereits inhaltsgleiche Vorgaben bestehen.

Der Entwurf enthält nach sprachlichen Anpassungen nur noch die allgemeinen Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen sowie die organisatorischen Anforderungen und Aufgaben der Compliance-Funktion. Diese Vorgaben haben nach Darstellung der Bafin übergeordnete Bedeutung und beruhen nicht unmittelbar auf ESMA-Leitlinien.

Auswirkungen auf Aufsichtspraxis und Branche

Die bisherigen Module BT 2 bis 15 entfallen, weil sie im Wesentlichen bestehende ESMA-Leitlinien gleichlautend umsetzen. Die Bafin hat diese Leitlinien bereits in ihre Verwaltungspraxis übernommen und gegenüber der ESMA als eingehalten bestätigt, sodass die Streichungen die bisherige Aufsichtspraxis nicht verändern.

Künftig will die Behörde neue ESMA-Leitlinien zunächst darauf prüfen, ob sie diese in ihre Verwaltungspraxis übernehmen möchte. In einem zweiten Schritt will sie eine entsprechende Information per Meldung auf ihrer Website veröffentlichen; bei einer Übernahme wendet sie die Leitlinien unmittelbar an.

Stellungnahmen zum Entwurf der aktualisierten MaComp nimmt die Bafin bis zum 11. Januar 2027 ausschließlich per E-Mail entgegen. Für Wertpapierdienstleistungsunternehmen bedeutet die Neufassung vor allem eine schlankere regulatorische Referenz, während die materiellen Compliance-Anforderungen im Kern unverändert bleiben.

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