Der CLARITY Act rutscht von der Tagesordnung des Senats, da sich die Verabschiedung des Kryptogesetzes verzögert
Das CLARITY-Gesetz, das weithin als das bedeutendste Gesetz zur Kryptowährung in den Vereinigten Staaten angesehen wird, wurde von der Tagesordnung des Senats für die laufende Woche gestrichen. Damit sinken die Chancen auf eine baldige Verabschiedung des Gesetzes deutlich.
Höhepunkte
- Das CLARITY-Gesetz wurde von der Tagesordnung des Senats für die Woche vom 20. April gestrichen.
- Der Zeitplan von Senator Tim Scott enthält keine Erwähnung des Gesetzes zur Regulierung von Kryptowährungen.
- Senatorin Cynthia Lummis warnte, dass eine weitere Verzögerung die Verabschiedung bis 2030 hinauszögern könnte.
- Es wird erwartet, dass in dieser Woche nur ein Kompromissvorschlag zum Stablecoin-Ertrag erörtert wird.
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Abwesenheit von der Senatsagenda
Laut CoinPedia hat Senator Tim Scott, Vorsitzender des Bankenausschusses des Senats, den Zeitplan des Ausschusses für die am 20. April beginnende Woche veröffentlicht, und das CLARITY-Gesetz ist darin nicht enthalten. Als einziges wichtiges Finanzthema ist eine Anhörung zur Nominierung von Kevin Warsh für den Vorsitz des Federal Reserve Board of Governors vorgesehen.
Es wird erwartet, dass Senator Tom Tillis in dieser Woche einen endgültigen Kompromissvorschlag zur Rendite stabiler Münzen vorlegen wird, aber eine umfassende Debatte über das umfassendere CLARITY-Gesetz wurde verschoben.
Warnung von Senatorin Lummis
Senatorin Cynthia Lummis, eine der stärksten Befürworterinnen von Kryptowährungen im Kongress, hatte zuvor gewarnt, dass sich das Zeitfenster für die Verabschiedung des CLARITY Acts verengt. Sie erklärte, dass sich die nächste realistische Gelegenheit zur Verabschiedung des Gesetzes erst im Jahr 2030 - nach den Zwischenwahlen und der Bildung eines neuen Kongresses - ergeben könnte, wenn das Gesetz nicht bis Mai zur Abstimmung gebracht wird.
Analysten bringen die Verzögerung mit der bevorstehenden politischen Saison in Verbindung, da Regulierungsfragen vor den Wahlen oft hinter unmittelbareren politischen Prioritäten zurückstehen.
Politische Risiken für die Krypto-Regulierung
Die Verschiebung des CLARITY Act erhöht die Unsicherheit für die US-Kryptowährungsindustrie. Das Gesetz, von dem erwartet wurde, dass es klare Regeln für Stablecoins, dezentralisierte Finanzen und digitale Vermögenswerte festlegt, läuft nun Gefahr, aufgrund von sich verschiebenden politischen Prioritäten um mehrere Jahre verschoben zu werden.
Dies könnte die Entwicklung des Sektors in den Vereinigten Staaten verlangsamen und die Positionen anderer Länder stärken, die bereits aktiv an der Gestaltung ihrer Krypto-Vorschriften arbeiten.
Es wurde bereits berichtet, dass das CLARITY-Gesetz mit der Eröffnung der Kryptowoche durch die Banken wieder in den Fokus rückt.
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