Bundestags-Unterausschuss reist zu Gesprächen über Friedensprozess und EU-Anbindung nach Armenien

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Emilio Ghigini

vor 3 Stunden

Bundestags-Unterausschuss reist zu Gesprächen über Friedensprozess und EU-Anbindung nach Armenien — Bundestag besucht Armenien

Wenige Wochen nach der Parlamentswahl in Armenien plant eine Delegation des Bundestags-Unterausschusses für Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung eine Reise in das Land. Im Mittelpunkt stehen vom 29. Juni bis 3. Juli 2026 politische Gespräche über hybride Bedrohungen, den Friedensprozess mit Aserbaidschan und die weitere Rolle der Europäischen Union.

Höhepunkte

Eine Bundestagsdelegation reist nach Armenien, um nach der Wahl vom 7. Juni 2026 Gespräche über die EU-Annäherung und den Friedensprozess mit Aserbaidschan zu führen.
Im Mittelpunkt stehen Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen, die Bewältigung der Folgen der Flucht aus Berg-Karabach im September 2023 und der gemeinsame Friedensvertragsentwurf vom 8. August 2025.
Die Delegation prüft zusammen mit lokalen Akteuren, wie die EU, insbesondere durch die EUMA-Beobachtermission, den Friedensprozess und regionale Stabilität weiter unterstützen kann.

Reiseprogramm und politische Gesprächspunkte

Wie der Deutsche Bundestag in einer Pressemitteilung mitteilt, besucht die Delegation Armenien kurz nach der Wahl vom 7. Juni 2026 und trifft dort Parlamentarier, Regierungsvertreter und Fachleute. Auf der Agenda stehen die Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen, die Annäherung Armeniens an die EU, die Krisenprävention sowie der laufende Friedensprozess mit Aserbaidschan.

Zusätzlich sind Gespräche mit Think Tanks, Kirchenvertretern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft vorgesehen. Die Delegation will damit ein breites Lagebild zu den innenpolitischen und außenpolitischen Herausforderungen des Landes gewinnen.

EU-Rolle und regionale Stabilisierung

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Folgen der Flucht der armenischen Bevölkerung aus Berg-Karabach vor aserbaidschanischen Truppen im September 2023. Zudem geht es um den anschließenden Friedensprozess, der in einen gemeinsamen Entwurf eines Friedensvertrags mündet, den beide Seiten am 8. August 2025 in Washington offiziell initialisieren.

Die Reise soll auch dem Austausch darüber dienen, wie die Europäische Union diesen Prozess weiter unterstützen kann, unter anderem über ihre Beobachtermission EUMA in Armenien. Geleitet wird die Delegation von Johannes Volkmann, ihr gehören außerdem Denis Pauli, Julian Joswig und Charlotte Neuhäuser an.

In unserem früheren Beitrag zur Debatte um Europas Abhängigkeit von KI-Modellen aus den USA und China haben wir die wachsenden Sorgen deutscher Sicherheitsvertreter auf der Nationalen Cybersicherheitskonferenz in Potsdam zusammengefasst. Dabei ging es um die Warnung, dass fehlende europäische KI-Alternativen die Cyberabwehr schwächen und KI die Ausnutzung von Schwachstellen deutlich beschleunigen könnte – weshalb hohe Investitionen und neue Finanzierungsmodelle für mehr technologische Souveränität gefordert wurden.

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