Mira Kyivska

Bundesregierung verteidigt unveränderte KJP-Mittel im Jugendbereich

Bundesregierung verteidigt unveränderte KJP-Mittel im Jugendbereich
KJP-Mittel bleiben unverändert

Die Finanzierung zentraler Vorhaben der Kinder- und Jugendpolitik steht im Bund weiter unter Haushaltsdruck. Die Bundesregierung begründet den Verzicht auf die im Koalitionsvertrag 2025 angekündigte Erhöhung des Kinder- und Jugendplans um zehn Prozent damit, dass dafür derzeit keine Mittel im Bundeshaushalt verfügbar sind.

Das Wichtigste

  • Die Bundesregierung hebt trotz Koalitionsvereinbarung die Mittel für den Kinder- und Jugendplan aktuell nicht an und verweist auf Finanzierungsrestriktionen.
  • Förderprogramme wie Respekt Coaches, Garantiefonds Hochschule und das Jugendnetzwerk Lambda e.V. stehen aufgrund begrenzter Haushaltsmittel vor dem Auslaufen.
  • Zukünftige finanzielle Spielräume für Programme der Kinder- und Jugendhilfe hängen von späteren Haushaltsverhandlungen des Bundes ab.

Haushaltsvorbehalt bremst geplante Aufstockung

Laut Bundestag geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hervor, dass die angekündigte Anhebung der Mittel für den Kinder- und Jugendplan ausbleibt. Die Regierung verweist darauf, dass sämtliche Maßnahmen und Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt stehen.

Nach Darstellung der Bundesregierung sind aktuell keine zusätzlichen Haushaltsmittel verfügbar. Zugleich hebt sie hervor, dass die Mittel für den Kinder- und Jugendplan zumindest nicht sinken sollen.

Folgen für Förderprogramme im Jugendsektor

Die Stellungnahme geht zudem auf mehrere Programme und Träger im Jugendbereich ein. Genannt werden die auslaufende Förderung des Bundesprogramms Respekt Coaches, der Garantiefonds Hochschule sowie das Jugendnetzwerk Lambda e.V.

Damit rückt neben dem Kernetat des Kinder- und Jugendplans auch die weitere Finanzierung einzelner Förderbausteine in den Fokus. Für Träger und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleibt damit entscheidend, ob der Bund in späteren Haushaltsrunden zusätzlichen Spielraum für jugendpolitische Vorhaben schafft.

Wir haben kürzlich über die Forderung des Bundesrats nach mehr Mitteln für die frühkindliche Bildung im Haushaltsentwurf 2027 berichtet.

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