Nordrhein-Westfalen sichert 85 Millionen Euro STARK-Förderung für Industrieprojekte im Rheinischen Revier und Ruhrgebiet
Mit neuen Industrieinvestitionen in Batterierecycling, Batteriefertigung und Produktion treiben Bund und Nordrhein-Westfalen den Strukturwandel in den Kohleregionen voran. Vier Projekte im Rheinischen Revier und im Ruhrgebiet erhalten dafür rund 85 Millionen Euro, wodurch Gesamtinvestitionen von etwa 240 Millionen Euro ausgelöst werden sollen.
Höhepunkte
- Nordrhein-Westfalen sichert 85 Millionen Euro aus dem STARK-Programm für vier Industrieprojekte im Rheinischen Revier und Ruhrgebiet, darunter drei Batteriefabriken und eine Produktionsausweitung.
- Das Bundesförderprogramm STARK wird 2024 um eine investive Unternehmensförderung erweitert und die beihilferechtlichen Erleichterungen mit dem CISAF bis Ende 2030 verlängert.
- Eine neue STARK-Förderbekanntmachung soll noch im Sommer 2024 veröffentlicht werden, wobei die Bundesländer Unternehmen bei der Projektauswahl und Standortwahl beraten.
Förderbescheide für Batterien und Produktion
Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in einer Pressemitteilung mitteilt, übergibt Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann im Beisein von Ministerpräsident Hendrik Wüst vier Förderbescheide aus dem Bundesprogramm STARK, das die Transformationsdynamik in Revieren und an Kohlekraftwerksstandorten stärken soll.Gefördert werden nach Angaben des Ministeriums eine Batterierecyclinganlage von cylib in Dormagen, eine Batteriefabrik der Cellovate GmbH in Aachen, eine weitere Batteriefabrik der ORE Energy GmbH in Duisburg sowie der Ausbau der Produktion der MeliCon GmbH in Erkelenz. Connemann erklärt, der Kohleausstieg verlange den Menschen in den Regionen viel ab, eröffne aber zugleich Chancen für neue Wertschöpfung, moderne Industrie und Beschäftigung vor Ort.
Programm wird bis 2030 fortgesetzt
Das Ministerium verweist darauf, dass es das Bundesförderprogramm STARK 2024 um eine investive Unternehmensförderung erweitert. Diese Grundlage ist zunächst bis Ende 2025 befristet, die beihilferechtlichen Erleichterungen werden mit dem Clean Industrial Deal State Aid Framework, dem CISAF, jedoch ausgeweitet und bis Ende 2030 verlängert.Dementsprechend setzt das BMWE die STARK-Unternehmensförderung in den Kohleregionen fort und will noch in diesem Jahr, idealerweise im Sommer, eine neue Förderbekanntmachung veröffentlichen. Die Länder mit Revieren und Kohlekraftwerksstandorten unterstützen das Ministerium bei der Projektauswahl und beraten Unternehmen auch bei Fragen wie der konkreten Standortwahl.
In unserem früheren Artikel zur Lage der deutschen Metallindustrie ging es um den zunehmenden Druck auf heimische Standorte, Produktionsverlagerungen ins Ausland und den damit verbundenen Stellenabbau. IG-Metall-Chefin Christiane Benner forderte deshalb mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie politische Maßnahmen, um industrielle Wertschöpfung – insbesondere rund um Elektromobilität und Batterieproduktion – in Deutschland zu halten.
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