Europäische Kommission plant umfassende Reform des Bankensektors zur Unterstützung des EU-Wachstums
Die Europäische Kommission verfolgt eine neue Strategie, um den EU-Bankensektor stärker zu integrieren, wettbewerbsfähiger zu machen und besser in die Lage zu versetzen, die wirtschaftlichen Prioritäten der Union zu finanzieren. Der Plan verknüpft die Bankenreform mit der umfassenderen Strategie für die Kapitalmarkt- und Investitionsunion und bereitet Gesetzesänderungen vor, die die Kommission im ersten Quartal 2027 vorschlagen will.
Höhepunkte
- Die Europäische Kommission will Hindernisse für grenzüberschreitendes Bankgeschäft abbauen, Basel III besser umsetzen und die Regulierung vereinfachen, um die Integration des Bankensektors zu fördern.
- Die Initiative zielt darauf ab, Kapitalströme für das EU-Wachstum zu erhöhen, Innovation und den grünen Wandel zu unterstützen sowie bessere Dienstleistungen und mehr Wettbewerb für Haushalte und Unternehmen zu bieten.
- Die Kommission plant nach weiteren Konsultationen ein Paket regulatorischer Änderungen im ersten Quartal 2027 und fordert die Beteiligten auf, die Wettbewerbsfähigkeit und Harmonisierung des Bankensektors zu stärken.
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Bankenintegration und Regeländerungen
Wie von der Europäischen Kommission berichtet, legt die Mitteilung Maßnahmen zur Stärkung des Binnenmarkts für Banken vor, indem sie Hindernisse für grenzüberschreitende Aktivitäten abbaut und die Anwendung internationaler Standards in der EU überprüft.Die Kommission stellt fest, dass der Sektor weiterhin entlang nationaler Grenzen fragmentiert ist, was die Fähigkeit der Banken einschränkt, zu wachsen, global zu konkurrieren und grenzüberschreitende Effizienzgewinne zu erzielen. Sie betont außerdem, dass die Umsetzung von Basel III in der EU nicht immer die Struktur des europäischen Bankenmarkts widerspiegelt und sowohl für große als auch kleine Kreditinstitute besser funktionieren muss.
Ein weiteres in der Mitteilung genanntes Problem ist die Komplexität des regulatorischen Rahmens, einschließlich des Zusammenspiels von mikroprudenziellen, makroprudenziellen und Abwicklungsregeln sowie der Meldepflichten. Die Kommission betont, dass eine Vereinfachung die Anforderungen vorhersehbarer und transparenter machen soll, ohne Schutzmechanismen und Finanzstabilität zu gefährden.
Die Maßnahmen orientieren sich an drei Zielen: Abbau von Hindernissen für grenzüberschreitendes Bankgeschäft, Umsetzung internationaler Standards unter Berücksichtigung von EU-Spezifika und Vereinfachung des regulatorischen Rahmens. Die Mitteilung verweist zudem auf eine effizientere Nutzung von Kapital und Liquidität innerhalb grenzüberschreitender Bankengruppen sowie auf eine weitere Harmonisierung makroprudenzieller Puffer der Banken.
Auswirkungen auf Wachstum und Bankenmarkt
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass stärkere Kapitalströme für das Wachstum Europas notwendig sind und ein wettbewerbsfähiger Bankensektor im Zentrum der Kapitalmarkt- und Investitionsunion stehen muss. Die Kommission präsentiert die Initiative als Weg, die Finanzierung von Innovation, dem grünen Wandel, Verteidigung und anderen strategischen Prioritäten zu unterstützen und gleichzeitig die Dienstleistungen für Haushalte und Unternehmen zu verbessern.Die politische Ausrichtung fordert zudem einen von der Kommission beschriebenen kulturellen Wandel hin zu verantwortungsbewusstem und maßvollem Risikoverhalten im Bankwesen. Aus Sicht der Kommission würde ein weniger fragmentierter Markt und ein weniger belastendes Regelwerk es EU-Bürgern und Unternehmen ermöglichen, besseren Zugang zu wettbewerbsfähigeren Produkten und Dienstleistungen zu erhalten.
Nach einer öffentlichen Konsultation und Gesprächen mit Mitgliedstaaten, Interessengruppen und Aufsichtsbehörden betont die Kommission, dass sie in den kommenden Monaten weiterhin Rückmeldungen einholen wird. Sie plant, im ersten Quartal 2027 ein Maßnahmenpaket vorzuschlagen, um den regulatorischen Rahmen für Banken im Einklang mit ihrer One Europe, One Market-Roadmap zu ändern, und fordert gleichzeitig Mitgliedstaaten, Aufseher und die Bankenbranche auf, ihre eigenen Wettbewerbsinitiativen voranzutreiben.
In unserem früheren Artikel haben wir die Pläne der Europäischen Kommission behandelt, grenzüberschreitende Bankenzusammenschlüsse in der EU zu erleichtern, um politische und nationale Hürden für Fusionen abzubauen. Die Vorschläge beinhalteten Änderungen, die es grenzüberschreitenden Bankengruppen ermöglichen könnten, mehr Kapital- und Liquiditätsanforderungen auf Ebene der Muttergesellschaft zu erfüllen, und signalisierten ein umfassenderes Reformpaket, das im ersten Quartal 2027 erwartet wird, um die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken zu stärken.
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