Pavlo Kot

Bundestag thematisiert Nutzen-Kosten-Prüfung für B10-Ausbau in Rheinland-Pfalz

Bundestag thematisiert Nutzen-Kosten-Prüfung für B10-Ausbau in Rheinland-Pfalz
B10-Ausbau Wirtschaftlichkeit geprüft

Die Debatte um den geplanten Ausbau der Bundesstraße B10 zwischen Hinterweidenthal und Landau rückt erneut die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens in den Fokus. Hintergrund ist eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, die nähere Angaben zu den einzelnen Nutzen- und Kostenkomponenten der Nachbewertung verlangt.

Das Wichtigste

  • Der Barwert des Nutzens für den B10-Ausbau in Rheinland-Pfalz steigt laut Bundesregierung um 40,6 Prozent, die Kosten um 33,1 Prozent.
  • Das Nutzen-Kosten-Verhältnis erhöht sich rechnerisch von 1,38 auf 1,46, wobei Einzelwerte der Nutzenkomponenten bislang nicht veröffentlicht wurden.
  • Die Grünen fordern Transparenz bei den Bewertungsgrundlagen, da die Offenlegung der Einzelwerte für die verkehrspolitische Einschätzung des Projekts entscheidend ist.

Fragen zur Bewertungsmethodik des Projekts

Wie Bundestag mitteilt, greift die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage eine frühere Antwort der Bundesregierung auf. Darin habe die Bundesregierung auf die Frage nach den Barwerten der einzelnen Nutzen- und Kostenkomponenten nur zwei Summenwerte genannt.

Nach diesen Angaben steigt der Barwert des Nutzens gegenüber der im Projektinformationssystem PRINS veröffentlichten Bewertung des Bundesverkehrswegeplans 2030 um 40,6 Prozent. Der Barwert der bewertungsrelevanten Investitionskosten legt demnach um 33,1 Prozent zu, wodurch sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis rechnerisch von 1,38 auf 1,46 erhöht.

Die Grünen verweisen darauf, dass der Nutzen eines seit Jahren wegen deutlich gestiegener Baukosten kritisierten Vorhabens damit stärker wachse als seine Kosten. Ohne die angefragten Einzelwerte sei jedoch nicht nachvollziehbar, welche Nutzenkomponente diesen Zuwachs trage.

Auswirkungen auf Transparenz und Verkehrsplanung

Nach Darstellung der Anfrage liegen der Bundesregierung die erfragten Einzelwerte vor. Die Abgeordneten verweisen dazu auf Angaben des Bundesministeriums für Verkehr, wonach die Dossiers der Nachbewertungen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses in den Strukturen des Projektinformationssystems PRINS geführt werden.

Damit richtet sich der politische Fokus nicht nur auf die Entwicklung der Bau- und Nutzenannahmen, sondern auch auf die Transparenz der Bewertungsgrundlagen für ein regional bedeutsames Straßenprojekt in Rheinland-Pfalz. Für die weitere verkehrspolitische Einordnung des B10-Ausbaus ist entscheidend, ob die detaillierten Bewertungsbestandteile offengelegt werden und wie belastbar der rechnerische Anstieg des Nutzen-Kosten-Verhältnisses ist.

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