AfD-Fraktion hinterfragt Bundeszuschüsse für Begabtenförderungswerke
Im Bundestag rückt die Finanzierung der Begabtenförderungswerke durch den Bund erneut in den Fokus. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zielt auf Abweichungen zwischen dem Haushaltsansatz und den tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2025 sowie auf mögliche Mittelüberträge nach 2026.
Das Wichtigste
- AfD-Fraktion stellt im Bundestag eine Kleine Anfrage zu den Bundeszuschüssen für Begabtenförderungswerke im Einzelplan 30, Titel 681 10, Haushaltsjahre 2020–2025.
- Im Fokus steht die Abweichung im Haushaltsjahr 2025, in dem bei einem Soll von 342,9 Millionen Euro nur 300,6 Millionen Euro verausgabt wurden.
- Die Fraktion erkundigt sich zudem nach übertragenen Ausgaberesten von 2025 auf 2026 und nach den erwarteten Ist-Ausgaben der Bundesregierung für das laufende Jahr.
Haushaltsfragen zu Ausgaben und Mittelresten
Wie der Deutsche Bundestag berichtet, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage nach den Bundeszuschüssen an die Begabtenförderungswerke im Einzelplan 30, Kapitel 3002, Titel 681 10 in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025.Im Mittelpunkt steht unter anderem die Frage, warum im Haushaltsjahr 2025 bei einem Soll von 342,9 Millionen Euro lediglich 300,6 Millionen Euro verausgabt wurden. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, worauf diese Abweichung zurückzuführen ist.
Bedeutung für den Bildungsetat 2026
Zudem fragt die Fraktion nach der Höhe der aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 übertragenen Ausgabereste. Ebenfalls von Interesse ist, mit welchen Ist-Ausgaben die Bundesregierung im laufenden Jahr rechnet.Die Anfrage verweist damit auf die Mittelbewirtschaftung im Bereich der Begabtenförderung und auf die Frage, wie nicht ausgeschöpfte Haushaltsmittel den weiteren Verlauf des Bildungsetats beeinflussen können.
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