Bundestag befasst sich mit Kostenanstieg beim Ersatzbau der „Walther Herwig III“

Bundestag befasst sich mit Kostenanstieg beim Ersatzbau der „Walther Herwig III“
Kostenanstieg beim Forschungsschiff

Im Entwurf des Bundeshaushalts 2027 sind für den Ersatzbau des Fischereiforschungsschiffs „Walther Herwig III“ Ausgaben von rund 243,6 Millionen Euro vorgesehen. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stellt damit Finanzierung, Zeitplan und die Ursachen für die deutliche Abweichung von früheren Planungen in den Mittelpunkt.

Das Wichtigste

  • Bundeshaushalt 2027 sieht Gesamtausgaben von rund 243,6 Millionen Euro für den Ersatzbau der „Walther Herwig III“ vor, deutlich mehr als die 85 Millionen Euro von 2008.
  • Indienststellung des neuen Forschungsschiffs verschiebt sich laut Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung vom Sommer 2027 auf das Frühjahr 2028.
  • AfD-Fraktion hinterfragt Kostensteigerung, Bauvertragsauflösung mit der Werft sowie den Mitteleinsatz aus Geldern für die Fischerei nach Windenergie-auf-See-Gesetz.

Fragen zu Budget, Bauvertrag und Indienststellung

Wie der Bundestag berichtet, ist der Ersatzbau des Fischereiforschungsschiffs „Walther Herwig III“ Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten verweisen darauf, dass im Entwurf zum Bundeshaushalt 2027 Gesamtausgaben von rund 243,6 Millionen Euro für den Neubau vorgesehen sind.

Zum Vergleich führen die Fragesteller an, dass der Haushaltsausschuss bereits 2008 nur 85 Millionen Euro für das neue Schiff bereitgestellt hatte. Zudem soll die „Walther Herwig III“ laut der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung nicht mehr im Sommer 2027, sondern erst im Frühjahr 2028 in Dienst gestellt werden.

Die AfD-Fraktion erkundigt sich unter anderem nach den Gründen für die Kostensteigerung und die zeitliche Verschiebung. Außerdem fragt sie nach den Hintergründen für die Auflösung eines früheren Bauvertrags mit einer Werft.

Finanzierung aus Mitteln für die Fischerei im Fokus

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Finanzierung des Ersatzbaus. Die Abgeordneten wollen wissen, auf welcher Rechtsgrundlage der Neubau anteilig aus Mitteln bezahlt wird, die nach dem Windenergie-auf-See-Gesetz für Zwecke der Fischerei bestimmt sind.

Damit rückt neben dem eigentlichen Baufortschritt auch die haushalts- und förderrechtliche Einordnung des Projekts in den Vordergrund. Für die Fischereiforschung und die maritime Verwaltung ist der Zeitplan des Schiffs relevant, weil sich Verzögerungen und höhere Kosten auf die Einsatzplanung und die Mittelverwendung auswirken können.

Wir berichteten zuletzt über das Haushaltsbegleitgesetz 2027, als der Haushaltsausschuss Änderungen bei Steuern und Sozialleistungen beschloss.

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