SEC und Binance vereinbaren, den Fall für weitere 60 Tage auszusetzen

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Artem Shendetskii

12.04.2025

SEC und Binance vereinbaren, den Fall für weitere 60 Tage auszusetzen — SEC und Binance streben eine 60-tägige Pause im Rechtsstreit inmitten von Vergleichsgesprächen an.

Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) und die Kryptowährungsbörse Binance haben gemeinsam eine 60-tägige Pause in ihrem laufenden Gerichtsverfahren beantragt und sich dabei auf Fortschritte bei den Vergleichsverhandlungen berufen.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

In einem gemeinsamen Antrag an das US-Bezirksgericht berichteten beide Parteien von einer "konstruktiven Kommunikation" und äußerten sich optimistisch, dass die verlängerte Pause es ihnen ermöglichen würde, die Bedingungen abzuschließen und die erforderlichen Genehmigungen zu erhalten, berichtet Cryptopolitan.

Diese Entwicklung fällt mit der kürzlich erfolgten Gründung der Crypto Task Force der SEC zusammen, einer neuen Einheit, die einen einheitlichen Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte schaffen soll. Juristische Beobachter glauben, dass das Mandat der Task Force die Richtung von hochkarätigen Fällen wie der Klage der SEC gegen Binance beeinflussen könnte.

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SEC-Taskforce könnte Rechtslandschaft verschieben

In der ursprünglichen Klage, die 2023 eingereicht wurde, wurde Binance vorgeworfen, über seine US-Tochtergesellschaft eine nicht registrierte Börse, einen Broker und eine Clearingstelle zu betreiben. Außerdem wurde der Vorwurf erhoben, dass Kundengelder falsch verwaltet und Handelsvolumina manipuliert wurden. Die laufenden Verhandlungen deuten auf eine mögliche Änderung der Regulierungslage hin, insbesondere da die Task Force der SEC daran arbeitet, die Krypto-Vorschriften mit dem bestehenden Wertpapierrecht zu harmonisieren.

Die SEC und Binance waren sich einig, dass eine Verlängerung der aktuellen Aussetzung, die am Montag auslaufen sollte, der gerichtlichen Effizienz dienen und möglicherweise zu einer besser koordinierten Lösung führen würde. Im Falle einer Genehmigung würde der Aufschub um weitere 60 Tage verlängert.

Binance steht noch vor rechtlichen Herausforderungen

Trotz des möglichen Fortschritts steht Binance weiterhin auf dem Prüfstand. Der Gründer des Unternehmens, Changpeng "CZ" Zhao, trat im November 2023 zurück, nachdem er sich in einem Verfahren des Justizministeriums wegen unerlaubter Geldübermittlung und Verstößen gegen das Geldwäschegesetz schuldig bekannt hatte. Binance stimmte zu, mehr als 4 Milliarden Dollar an Strafen zu zahlen. CZ wurde im April 2024 zu einer viermonatigen Haftstrafe verurteilt und später im selben Jahr entlassen.

Obwohl die Börse weiterhin operativ tätig ist, beteiligt sie sich nun über die Task Force der SEC an den Regulierungsbemühungen. Die im Februar 2025 eingerichtete Gruppe hat die Aufgabe, regulatorische Klarheit für digitale Vermögenswerte zu schaffen - eine Anstrengung, die als entscheidend für die Lösung von Durchsetzungsstreitigkeiten und die Gestaltung der zukünftigen Kryptopolitik in den USA angesehen wird.

Kürzlich schrieben wir, dass bei ihrem zweiten Rundtischgespräch mit dem Titel "Between a Block and a Hard Place: Tailoring Regulation for Crypto Trading" (Maßgeschneiderte Regulierung für den Kryptohandel) der amtierende SEC-Vorsitzende Mark Uyeda einen befristeten, bedingten Ausnahmeregelungsrahmen für den Handel mit digitalen Vermögenswerten vorgeschlagen hat.

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