CLARITY Act gewinnt Unterstützung von NOBLE, während das Zeitfenster für die Abstimmung enger wird

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Parshwa Turakhiya

vor 23 Stunden

CLARITY Act gewinnt Unterstützung von NOBLE, während das Zeitfenster für die Abstimmung enger wird — CLARITY Act gewinnt Unterstützung der Strafverfolgung

Der CLARITY Act hat seine erste formale öffentliche Unterstützung von einer bedeutenden Strafverfolgungsorganisation erhalten, was den Befürwortern des Gesetzentwurfs zur Krypto-Marktstruktur ein neues Argument in den laufenden Senatsverhandlungen liefert. Die Unterstützung durch die National Organization of Black Law Enforcement Executives erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Gesetzgeber abwägen, ob der Entwurf Ermittler schützt oder Lücken in der Aufsicht schafft.

Höhepunkte

NOBLE wurde die erste große Strafverfolgungsgruppe, die den CLARITY Act unterstützt.
Die Befürwortung steht Warnungen anderer Polizei- und Staatsanwaltschaftsgruppen entgegen.
Abschnitt 604 bleibt der Hauptstreitpunkt in der Strafverfolgungsdebatte.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Laut Berichten, die von Crypto.News zitiert werden, befürwortete NOBLE den Digital Asset Market Clarity Act in einem Brief an die Senatsführer John Thune und Chuck Schumer. Die Gruppe erklärte, der Entwurf enthalte Bestimmungen, die der Strafverfolgung neue Instrumente an die Hand geben könnten, während bestehende strafrechtliche Befugnisse in Fällen von Geldwäsche, unlizenzierter Geldübermittlung, Sanktionsverstößen und Verschwörung erhalten blieben.

Gespaltene Meinungen unter Strafverfolgungsgruppen

Die Befürwortung ist bemerkenswert, da sie Warnungen anderer Polizei- und Staatsanwaltschaftsverbände entgegensteht. Mehrere Strafverfolgungsgruppen haben Bedenken geäußert, dass Abschnitt 604 des CLARITY Act Ermittlungen im Bereich Krypto-Kriminalität schwächen könnte, indem er einschränkt, wann Non-Custodial-Entwickler und Softwareanbieter als Geldübermittler eingestuft werden.

Abschnitt 604 enthält Formulierungen aus dem Blockchain Regulatory Certainty Act. Befürworter sagen, die Bestimmung schütze Entwickler, die Software schreiben oder die Blockchain-Infrastruktur unterstützen, aber keine Kundengelder kontrollieren. Kritiker argumentieren, dass dieselbe Formulierung es erschweren könnte, illegale Finanzströme über dezentrale Systeme zurückzuverfolgen.

Das Justizministerium hat ebenfalls Behauptungen zurückgewiesen, der Entwurf würde breite Lücken in der Durchsetzung schaffen. Der Brief von NOBLE stärkt diese Seite der Debatte mit dem Argument, dass die Gesetzgebung keine zentralen bundesstrafrechtlichen Instrumente entfernt, die bei Ermittlungen zu digitalen Vermögenswerten eingesetzt werden.

Zeitplan im Senat bleibt eng

Der Gesetzentwurf steht weiterhin vor einem schwierigen Weg. Der CLARITY Act benötigt vor der August-Pause Zeit im Plenum des Senats und würde 60 Stimmen erfordern, um voranzukommen. Das bedeutet, dass die Unterstützung der Republikaner allein nicht ausreichen würde, was die Ansichten der Demokraten, die sich auf illegale Finanzierung, Verbraucherschutz und nationale Sicherheit konzentrieren, besonders wichtig macht.

Der politische Kalender erhöht den Druck. Wenn der Entwurf das aktuelle Zeitfenster verpasst, warnen Befürworter, dass eine bedeutsame Gesetzgebung zur Krypto-Marktstruktur in einen späteren Kongress verschoben werden könnte. Branchenverbände haben die Gesetzgeber zum schnellen Handeln aufgefordert und argumentiert, dass regulatorische Unsicherheit Entwickler, Arbeitsplätze und Kapital aus den Vereinigten Staaten vertreiben könnte.

Der CLARITY Act würde einen bundesweiten Rahmen für digitale Vermögenswerte schaffen, die regulatorischen Rollen für die Securities and Exchange Commission und die Commodity Futures Trading Commission definieren, digitale Vermögenswerte klassifizieren und Registrierungs- sowie Compliance-Pfade für Krypto-Unternehmen festlegen.

Ein Test für die Krypto-Regulierung

Die Unterstützung von NOBLE ist von Bedeutung, da Bedenken der Strafverfolgung zu einem der Haupthindernisse für den CLARITY Act geworden sind. Für Senatoren, die Krypto-Gesetzgebung gegenüber aufgeschlossen sind, sich aber Sorgen um illegale Finanzierung machen, könnte die Unterstützung einer großen Polizeiorganisation das politische Risiko verringern.

Der Entwurf ist noch weit von einer endgültigen Verabschiedung entfernt. Abschnitt 604 bleibt umstritten, und eine 60-Stimmen-Hürde im Senat lässt wenig Raum für Abweichler. Aber die Befürwortung verändert das Gleichgewicht der Debatte: Befürworter können nun argumentieren, dass der Entwurf die Gesetzgeber nicht zwingt, sich zwischen Krypto-Marktregeln und Strafverfolgung zu entscheiden.

Wir haben auch berichtet, dass die Gespräche zum CLARITY Act auf neue Hindernisse im Senat gestoßen sind.

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