CLARITY Act-Gespräche stoßen auf neue Hindernisse im Senat

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Andrej Mastykin

vor 4 Stunden

CLARITY Act-Gespräche stoßen auf neue Hindernisse im Senat — CLARITY Act-Gespräche stoßen auf neue Hürden im Senat

Die parteiübergreifenden Gespräche über den CLARITY Act stoßen auf neue Schwierigkeiten, gerade als der Gesetzentwurf zur Krypto-Marktstruktur näher an das Plenum des Senats rückt.

Höhepunkte

Der CLARITY Act passierte den Bankenausschuss des Senats mit 15 zu 9 Stimmen.
Neue Streitigkeiten über Krypto-Ethikregeln haben die parteiübergreifenden Gespräche erschwert.
Strafverfolgungsgruppen sind besorgt über die Schutzbestimmungen für Entwickler im Gesetzentwurf.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Laut CoinPedia soll der CLARITY Act Bundesvorschriften für digitale Vermögenswerte schaffen und klären, wie die Aufsicht zwischen Regulierungsbehörden wie der Securities and Exchange Commission und der Commodity Futures Trading Commission aufgeteilt werden soll. Der Bankenausschuss des Senats hat den Gesetzentwurf im vergangenen Monat mit 15 zu 9 Stimmen angenommen und ihn nach monatelangen Verhandlungen in die Debatte des gesamten Senats geschickt.

Ethikstreit erschwert die Einigung

Die Journalistin Eleanor Terrett berichtete, dass eine demokratische Quelle ein jüngstes parteiübergreifendes Senatstreffen als schwierig beschrieb und den Republikanern sowie dem Weißen Haus vorwarf, von einer früheren Vereinbarung abzurücken, die vor der Abstimmung im Bankenausschuss des Senats getroffen worden war.

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Aber wir haben alles gespeichert 🙂.

Diese frühere Verständigung enthielt Berichten zufolge eine Bestimmung, die es den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten erlauben würde, das Justizministerium zu verklagen, falls Beamte bestimmte Krypto-Ethikregeln nicht durchsetzen. Die Republikaner haben dieser Darstellung widersprochen und erklärt, dass Senatoren, die nicht an den ursprünglichen Gesprächen beteiligt waren, später Bedenken geäußert hätten, den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten rechtliche Befugnisse über Bundesbeamte, einschließlich Kongressmitglieder, einzuräumen.

Frühere Versuche, strengere Formulierungen zu Interessenkonflikten hinzuzufügen, legten bereits parteipolitische Gräben offen, unter anderem darüber, ob hochrangige Regierungsbeamte mit engeren Grenzen für krypto-bezogene Geschäftsbeziehungen konfrontiert werden sollten.

Bedenken der Strafverfolgungsbehörden erhöhen den Druck

Ein zweites Problem ist die Strafverfolgung. Es wird erwartet, dass sich Beamte des Weißen Hauses mit Strafverfolgungsgruppen treffen, um Bedenken auszuräumen, dass Teile des Gesetzentwurfs die Verfolgung illegaler Finanzgeschäfte erschweren könnten. Im Mittelpunkt stehen Schutzbestimmungen für Entwickler im Zusammenhang mit dem Blockchain Regulatory Certainty Act, von denen einige Kritiker befürchten, dass sie zu weit gefasst werden könnten.

Befürworter dieser Schutzbestimmungen argumentieren, dass Entwickler und Infrastrukturanbieter, die keine Kundengelder verwahren, nicht wie Finanzintermediäre behandelt werden sollten. Diese Position wird von der Krypto-Industrie stark unterstützt, die erklärt, dass das Gesetz die Softwareentwicklung schützen muss, während es Regeln für Börsen und Handelsplattformen festlegt. Mehr als 200 Krypto-Unternehmen und Organisationen, darunter Coinbase und Circle, forderten den Senat auf, den Gesetzentwurf voranzutreiben.

Ein schwierigerer Weg zur Verabschiedung

Der Gesetzentwurf steht nun vor seiner schwierigsten Phase. Er benötigt noch die Zustimmung des gesamten Senats, eine mögliche Abstimmung mit den Formulierungen des Repräsentantenhauses und die endgültige Verabschiedung, bevor er Gesetz werden kann. Prognosemärkte spiegeln die Unsicherheit wider: Die Polymarket-Quoten für eine Verabschiedung im Jahr 2026 fielen auf 47 %, gegenüber 74 % einen Monat zuvor.

Der CLARITY Act soll jahrelange, durch Strafverfolgung geprägte Regulierung durch klarere Bundesvorschriften ersetzen. Doch die jüngsten Verhandlungen zeigen, dass Marktstruktur, Ethik und Strafverfolgung nicht einfach voneinander getrennt werden können.

Zudem schrieben wir, dass der CLARITY Act vor der entscheidenden Abstimmung mit über 100 Änderungsanträgen konfrontiert ist.

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