CLARITY Act sieht sich vor entscheidender Abstimmung mit über 100 Änderungsanträgen konfrontiert

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Olga Shendetskaya

13.05.2026

CLARITY Act sieht sich vor entscheidender Abstimmung mit über 100 Änderungsanträgen konfrontiert — CLARITY Act erreicht über 100 Änderungsanträge

Der CLARITY Act des Senats, der Regeln für den US-Markt für digitale Vermögenswerte festlegen soll, hat inmitten intensiver politischer Verhandlungen die Phase der Ausschussprüfung erreicht. Bis Donnerstag hatten Senatoren mehr als 100 Änderungsanträge eingereicht, wodurch das Schicksal des Gesetzentwurfs nicht nur von der Krypto-Industrie abhängt, sondern auch von Streitigkeiten über Banken, Ethik und die Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden.

Höhepunkte

Mehr als 100 Änderungsanträge wurden zum Gesetzentwurf eingereicht, die meisten davon von den Demokraten.
Der Hauptkonflikt dreht sich um Stablecoin-Yields und den Wettbewerb mit Bankeinlagen.
Die Demokraten fordern Regeln zu Interessenkonflikten für Beamte und deren Familien.
Entwickler fordern Schutz vor strafrechtlicher Haftung, sofern sie keine Kundengelder kontrollieren.
Selbst nach der Zustimmung im Ausschuss benötigt der Gesetzentwurf 60 Stimmen im Senat.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Hauptstreitpunkt: Stablecoins und Yield

Die meisten Änderungsanträge stammen laut Crypto News von den Demokraten. Die Republikaner schlugen eine begrenztere Auswahl an Änderungen vor, die sich auf Abschnitte konzentrierten, die bereits während monatlicher Verhandlungen hinter verschlossenen Türen diskutiert worden waren. Es wird erwartet, dass der Bankenausschuss des Senats die Änderungsanträge prüft und entscheidet, ob der Gesetzentwurf dem gesamten Senat zur Abstimmung vorgelegt wird.

Der aktualisierte Entwurf des CLARITY Act wurde am Montag veröffentlicht und belebte die Gespräche neu, die zuvor nach dem Rückzug von Coinbase aus den Diskussionen ins Stocken geraten waren. Das Unternehmen wandte sich gegen Beschränkungen für Stablecoin-Belohnungsprogramme. Dieses Thema bleibt zentral: Die Senatoren Jack Reed und Tina Smith schlagen vor, den aktuellen Test der funktionalen Äquivalenz, der an Bankeinlagen gekoppelt ist, durch einen strengeren Standard der wesentlichen Ähnlichkeit zu ersetzen.

Bankenverbände argumentieren, dass selbst die überarbeitete Formulierung ein Schlupfloch für Produkte lässt, die mit Sparkonten konkurrieren könnten, indem sie Zahlungen ähnlich wie Zinsen anbieten. Für Krypto-Unternehmen hingegen sind solche Programme ein wichtiger Teil der Nutzerökonomie und eine Quelle für Aktivität auf ihren Plattformen.

Ethik, Entwickler und strafrechtliche Haftung

Die Debatte hat sich weit über Stablecoins hinaus entwickelt. Senator Chris Van Hollen schlug eine Maßnahme vor, die es dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, Kongressmitgliedern, hochrangigen Beamten der Exekutive und deren Familien untersagen würde, krypto-bezogene Unternehmen zu besitzen oder zu bewerben. Die Demokraten haben bereits gewarnt, dass ihre Unterstützung ohne Bestimmungen zu Interessenkonflikten zweifelhaft sein wird.

Ein weiterer Abschnitt betrifft Entwickler. Ein Änderungsantrag von Senatorin Catherine Cortez Masto würde einen „Safe Harbor“ für Softwareentwickler schaffen, die keine Kundengelder kontrollieren und nicht automatisch als Geldübermittler behandelt werden sollten. Die offizielle Beschreibung des CLARITY Act betont zudem die Idee, die Kontrolle über Gelder zu regulieren und nicht den Code selbst.

Der Kampf um die Regeln für den Markt für digitale Vermögenswerte

Der CLARITY Act soll eine klarere Trennlinie zwischen den Befugnissen der SEC und der CFTC ziehen, die Offenlegungspflichten verschärfen, die Betrugsbekämpfungsbefugnisse der Regulierungsbehörden bewahren und dem Markt ein einheitliches Regelwerk anstelle von „Regulation by Lawsuit“ geben. Für die Branche ist es einer der wichtigsten Gesetzentwürfe der letzten Jahre, aber für Banken und einige Demokraten birgt er das Risiko, ein Regulierungssystem zu schaffen, das für Krypto-Produkte zu nachsichtig ist.

Selbst wenn der Bankenausschuss dem Gesetzentwurf zustimmt, ist die Arbeit noch nicht beendet. Die Senatoren müssen ihn noch mit einer separaten Version zusammenführen, die zuvor vom Landwirtschaftsausschuss genehmigt wurde. Die Verabschiedung im Senat erfordert mindestens 60 Stimmen, was bedeutet, dass die republikanischen Sponsoren eine Einigung mit den Demokraten erzielen müssen. In seiner jetzigen Form ist der Gesetzentwurf mehr als nur ein Versuch, den Kryptomarkt zu regulieren. Er ist auch ein Test dafür, ob sich der Kongress auf Regeln für eine Branche einigen kann, in der die Interessen von Banken, Börsen, Entwicklern und Strafverfolgungsbehörden regelmäßig aufeinanderprallen.

Zusätzlich berichteten wir, dass der CLARITY Act zur Abstimmung im Bankenausschuss des Senats ansteht.

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