CLARITY Act geht in das Markup des Bankenausschusses des Senats

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Olga Shendetskaya

12.05.2026

CLARITY Act geht in das Markup des Bankenausschusses des Senats — CLARITY Act geht in die Senatsprüfung

Der Bankenausschuss des US-Senats hat einen lange verzögerten Gesetzentwurf zur Kryptomarktstruktur in die öffentliche Phase überführt. Der Entwurf des CLARITY Act soll in dieser Woche als Basistext für die Überprüfung durch den Ausschuss dienen, obwohl sein Weg zum Schreibtisch von Präsident Donald Trump ungewiss bleibt.

Höhepunkte

Der Bankenausschuss des Senats hat einen Entwurf des CLARITY Act veröffentlicht.
Das Markup des Ausschusses wird für den 14. Mai erwartet.
Wichtige Streitpunkte bestehen weiterhin bei Stablecoin-Renditen, DeFi-Aufsicht und Ethikbestimmungen.
Die Zustimmung des Ausschusses wäre ein großer Schritt, aber keine Garantie dafür, dass der Entwurf Gesetz wird.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Gesetzentwurf geht in die Ausschussphase

Der Vorsitzende des Bankenausschusses des Senats, Tim Scott, die Vorsitzende des Unterausschusses für digitale Vermögenswerte, Cynthia Lummis, und Senator Thom Tillis haben den Entwurfstext des Gesetzes zur Struktur des Marktes für digitale Vermögenswerte veröffentlicht. Der Ausschuss beschrieb den Vorschlag als Ergebnis monatelanger Verhandlungen mit Demokraten, Regulierungsbehörden, Strafverfolgungsbehörden, Finanzinstituten, Kryptounternehmen und Verbraucherschützern.

Der CLARITY Act soll klarere Regeln für den US-Kryptomarkt schaffen. Zu seinen Zielen gehören die Definition der Rollen der Bundesaufsichtsbehörden, die Stärkung des Anlegerschutzes, die Bekämpfung von Risiken im Bereich der illegalen Finanzierung und die Schaffung eines klareren Rahmens für Unternehmen im Bereich digitaler Vermögenswerte, die in den Vereinigten Staaten tätig sind.

Die Überprüfung durch den Ausschuss, bekannt als Markup, wird voraussichtlich am 14. Mai stattfinden. Während dieses Prozesses werden die Senatoren über Änderungsanträge debattieren und entscheiden, ob der Gesetzentwurf für eine Abstimmung im gesamten Senat zugelassen werden soll. Obwohl die Zustimmung des Ausschusses ein bedeutender Schritt wäre, ist der Weg zum Schreibtisch von Präsident Donald Trump noch nicht garantiert.

Stablecoins, DeFi und Ethik bleiben Streitpunkte

Mehrere wichtige Fragen sind nach wie vor ungeklärt. Eine der sensibelsten ist die Frage, ob Produkte im Zusammenhang mit Stablecoins Renditen oder Belohnungen anbieten dürfen. Banken haben sich gegen solche Modelle ausgesprochen und davor gewarnt, dass sie Einlagen von traditionellen Finanzinstituten abziehen könnten. Kryptounternehmen argumentieren, dass übermäßig strenge Regeln die Innovation einschränken und die Wettbewerbsfähigkeit der USA schwächen könnten.

Der Gesetzentwurf sieht sich auch Fragen zum dezentralen Finanzwesen gegenüber. Die Gesetzgeber wägen noch ab, wie viel Verantwortung auf Entwickler, Front-End-Betreiber und andere Teilnehmer an DeFi-Systemen entfallen sollte.

Ein weiteres potenzielles Hindernis ist die ethische Formulierung. Die Demokraten haben auf strengere Beschränkungen gedrängt, die für öffentliche Amtsträger und mit ihnen verbundene Kryptowerte gelten könnten. Der aktuelle Entwurf enthält nicht die Ethikbestimmung, die einige Gesetzgeber gefordert haben, und jeder Versuch, eine solche hinzuzufügen, könnte den Fortschritt des Gesetzentwurfs verlangsamen.

Dennoch wurde die Veröffentlichung des Entwurfs von der Kryptobranche als bedeutender Schritt nach vorn gewertet. Unternehmen fordern seit Jahren eine Gesetzgebung, die die Rollen von SEC und CFTC klärt und die Unsicherheit in Bezug auf Token, Börsen und DeFi-Plattformen verringert.

Regulierungsoffensive tritt in eine kritische Phase

Selbst wenn der Bankenausschuss dem Entwurf zustimmt, hat der Gesetzentwurf noch mehrere Hürden vor sich. Teile des umfassenderen Pakets zur Kryptomarktstruktur müssen möglicherweise auch mit der Arbeit des Landwirtschaftsausschusses des Senats abgestimmt werden, der für die Rohstoff- und Derivatemärkte zuständig ist.

Für die Kryptobranche könnte der CLARITY Act die Grundlage für die bundesstaatliche Regulierung digitaler Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten werden. Aber die Details werden wichtiger sein als die Schlagzeile. Regeln zu Stablecoins, DeFi, Token-Klassifizierung und Entwicklerschutz werden darüber entscheiden, ob das Gesetz als lang ersehnte Klarheit oder als ein weiteres restriktives Rahmenwerk angesehen wird.

Eine erfolgreiche Abstimmung im Ausschuss in dieser Woche würde den Gesetzentwurf am Leben erhalten und einen der wichtigsten Schritte in der US-Kryptogesetzgebung in diesem Jahr markieren. Sollten die verbleibenden Streitigkeiten nicht beigelegt werden, könnte die Debatte in denselben legislativen Stillstand zurückfallen, der den Gesetzentwurf seit Monaten verzögert.

Wir berichteten auch, dass das Weiße Haus die Verabschiedung des Clarity Act bis zum 4. Juli anstrebt.

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