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Mary Khan kritisiert massive Ausgabensteigerung beim BAMF und fehlende Transparenz
Die rasante Erhöhung der Mittel für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sorgt für Diskussionen.
Mary Khan weist in ihrem aktuellen Beitrag darauf hin, dass sich die jährlichen Ausgaben des BAMF von ''157 Millionen Euro im Jahr 2014 auf knapp 978 Millionen Euro im Jahr 2025'' mehr als versechsfacht haben. Laut Khans Analyse sei unklar, ''wofür die Regierung diese beträchtlichen Mittel konkret verwendet''. Finanzexperten wie Anita Müller, Haushaltsanalystin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), fordern daher ''eine genaue Aufschlüsselung der BAMF-Ausgaben und eine stärkere parlamentarische Kontrolle''.
Die Bundesregierung sieht sich durch die gestiegene Zahl von Asylverfahren und Integrationsleistungen gezwungen, mehr Mittel bereitzustellen. Dennoch bleibt laut Fachleuten ''Transparenz bei der Mittelverwendung ein zentrales Anliegen''.
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Khan hatte zuvor bereits staatliche Maßnahmen im Finanzbereich kritisch beleuchtet. In einem früheren Beitrag bezeichnete sie die angekündigte Steuerentlastung bei Kraftstoffen als unzureichend angesichts hoher Steuerbelastungen. Ihre Analysen richten regelmäßig den Fokus auf den tatsächlichen Mitteleinsatz öffentlicher Institutionen.
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