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Thorsten Alsleben hinterfragt Effektivität geplanter Steuern für Gesundheits- und Umweltschutz
Thorsten Alsleben, Wirtschaftsexperte und Politikberater, stellt die Wirksamkeit der geplanten Steuern zur Förderung von Gesundheit und Umweltschutz infrage.
Alsleben betont, dass Steuern mit einer Lenkungswirkung entweder tatsächlich das gewünschte Verhalten bei Unternehmen und Verbrauchern bewirken – wodurch die erwarteten staatlichen Einnahmen jedoch ausbleiben würden – oder sie erzielen die anvisierten Einnahmen, was wiederum zeige, dass die steuerliche Steuerungsfunktion nicht greife. Er verweist damit auf einen Zielkonflikt zwischen fiskalischen und lenkungspolitischen Ansprüchen und fordert eine transparente Diskussion über die tatsächlichen Effekte solcher Maßnahmen.
Seine Analyse legt nahe, dass ohne eine klare Zweckbestimmung und Erfolgskontrolle die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit steuerpolitischer Instrumente eingeschränkt bleibt.
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Alsleben hatte zuvor bereits die hohen Zaunkosten am Bundespräsidialamt im Verhältnis zu Durchschnittsgehältern als unverhältnismäßig kritisiert. In einem weiteren Beitrag stellte er fest, dass Deutschlands Wirtschaft im EU-Vergleich weniger marktwirtschaftlich aufgestellt sei. Die jüngsten Aussagen zur Steuerpolitik setzen damit seine kritische Bewertung staatlicher Maßnahmen fort.
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