Grüne dringen auf Übergewinnsteuer für Krisengewinne in Deutschland

Traders Union
Alle Nachrichten
Finanznachrichten
Grüne dringen auf Übergewinnsteuer

Alle Nachrichten

Top-Storys

Auswahl der Redakteure

Aktien

Kryptowährungen

Finanznachrichten

Währungen

Rohstoffe

Zentralbanken

Emilio Ghigini

vor 1 Stunde

Grüne dringen auf Übergewinnsteuer für Krisengewinne in Deutschland — Grüne fordern Übergewinnsteuer

Vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiepreise und neuer Belastungen durch die Sperrung der Straße von Hormus wächst der politische Druck für eine zusätzliche Besteuerung außergewöhnlicher Unternehmensgewinne. Die Grünen verlangen dafür einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Preise dämpfen und Krisenlasten aus ihrer Sicht gerechter verteilen soll.

Höhepunkte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einführung einer branchenunabhängigen Übergewinnsteuer von mindestens 33 Prozent als Ergänzungsabgabe zur Einkommen- und Körperschaftsteuer.
Die Steuer soll auf die übermäßige Differenz zwischen tatsächlichen Kosten und weitergegebenen Preisen bei oligopolistischen Strukturen abzielen, um Marktmachtausnutzung gegenüber Endverbrauchern zu begrenzen.
Berechnungen zufolge erzielten Mineralölkonzerne in Deutschland während der ersten Wochen des Iran-Krieges täglich 21 Millionen Euro Zusatzgewinn bei einem Rohölpreis von zeitweise 118 U.S.-Dollar je Barrel.

Vorschlag für Steuer auf Krisengewinne

Wie der Deutsche Bundestag in seinem Informationsdienst hib berichtet, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag die Einführung einer Übergewinnsteuer als Ergänzungsabgabe zur Einkommen- und Körperschaftsteuer. Vorgesehen werden soll ein Steuersatz von mindestens 33 Prozent, zudem soll die Regelung branchenunabhängig gelten.

Nach den Vorstellungen der Fraktion soll eine neue Definition des Begriffs „Übergewinn“ eine aus ihrer Sicht bestehende Lücke im Steuerrecht schließen. Besteuert werden soll dem Antrag zufolge nicht der Gewinn an sich, sondern die „übermäßige Differenz zwischen tatsächlichen Kosten und weitergegebenen Preisen unter oligopolistischen Strukturbedingungen“. Damit ziele die Abgabe auf die Ausnutzung von Marktmacht gegenüber Endverbrauchern.

Belastungen für Verbraucher und Industrie

Als Begründung verweisen die Abgeordneten auf die geopolitische Ausnahmesituation nach der Sperrung der Straße von Hormus, die auf den globalen Energiemärkten drastische Folgen habe. Der Rohölpreis sei zeitweise auf 118 U.S.-Dollar je Barrel gestiegen, was nach Darstellung im Antrag Inflation antreibe, Güter des täglichen Bedarfs verteuere und zugleich Bürger, öffentliche Haushalte sowie energieintensive Industriezweige belaste.

Den Angaben zufolge hätten Berechnungen gezeigt, dass Mineralölkonzerne in Deutschland in den ersten Wochen des Iran-Krieges täglich 21 Millionen Euro Zusatzgewinn erzielt hätten. Nach Auffassung der Grünen seien damit nicht nur höhere Einkaufspreise weitergegeben worden, vielmehr sei zusätzlich ein deutlicher Gewinnaufschlag erfolgt. Eine Übergewinnsteuer sei deshalb nötig, um marktbedingte Fehlverteilungen in Krisenzeiten zu korrigieren, angebotsseitiger Marktmacht entgegenzuwirken und einen inflationären Preisschock für Verbraucher abzuwenden.

In unserem früheren Artikel zur Straße von Hormus ging es um die Aussage von US-Präsident Donald Trump, der Iran habe zugesichert, dass für Schiffe bei der Passage keine Maut- oder Zusatzgebühren anfallen sollen. Wir erläuterten, dass diese Signale im Umfeld eines befristeten Verständigungsfensters die Sorgen um Angebotsausfälle dämpften und den Ölpreis zeitweise deutlich sinken ließen.

Dieses Material kann Meinungen Dritter enthalten, keine der Daten und Informationen auf dieser Webseite stellt eine Anlageberatung gemäß unserem Haftungsausschluss dar. Obwohl wir uns an strikte redaktionelle Integrität halten, kann dieser Beitrag Verweise auf Produkte unserer Partner enthalten.

Hat Ihnen der Artikel gefallen?