G-24 fordert ein stärkeres Sicherheitsnetz des IWF und multilaterale Unterstützung für Schwellenländer

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Oksana Koneva

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G-24 fordert ein stärkeres Sicherheitsnetz des IWF und multilaterale Unterstützung für Schwellenländer — G-24 fordert Maßnahmen des IWF

Vor dem Hintergrund von Kriegen, extremen Wetterereignissen und verschärften Finanzierungsbedingungen bleibt die Weltwirtschaft laut G-24 widerstandsfähig, wird jedoch zunehmend fragmentierter und unsicherer. Die Gruppe warnt, dass Schwellen- und Entwicklungsländer unverhältnismäßig stark unter höheren Kreditkosten, schwächeren Währungen, Zahlungsschwierigkeiten und gestörtem Handel leiden.

Das Wichtigste

G-24 fordert den Abschluss der 16. und 17. Allgemeinen Quotenüberprüfung des IWF, um die Stimmrechte neu auszurichten, die Ressourcen des IWF zu stärken und die Finanzierungsabhängigkeit von freiwilligen Beiträgen zu verringern.
Die Gruppe fordert von der Weltbank die Ausweitung innovativer Finanzierungsinstrumente und erschwinglicher Kreditvergabe sowie verbesserte Rahmenwerke für Schuldenrestrukturierung und Transparenz, um Schuldenanfälligkeiten anzugehen.
G-24 fordert, dass die Zusage von jährlich $300 Milliarden an Klimafinanzierung bis 2035 erfüllt wird, die Anpassungsfinanzierung ausgeweitet wird und multilaterale Zusammenarbeit bei Steuerreformen und Fragen der globalen Governance erfolgt.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Forderungen nach Reformen beim IWF, der Weltbank und der Schuldenpolitik

Wie der Internationale Währungsfonds berichtet, fordert die G-24 entschlossenere multilaterale Maßnahmen zur Unterstützung gefährdeter Volkswirtschaften, darunter einen ausreichend ausgestatteten, quotenbasierten IWF und schnellere Fortschritte bei den Quotenreformen. Die Gruppe erklärt, dass die rechtzeitige Umsetzung der 16. Allgemeinen Quotenüberprüfung die Finanzen des IWF stärken, die Abhängigkeit von geliehenen Mitteln verringern und die Fähigkeit des Fonds zur Unterstützung der Mitgliedsländer verbessern würde.

Die Erklärung drängt zudem auf zeitnahe und substanzielle Ergebnisse im Rahmen der 17. Allgemeinen Quotenüberprüfung, einschließlich einer Neuausrichtung der Quoten, die die Stellung der Länder in der Weltwirtschaft besser widerspiegelt und zugleich die Stimme von Schwellen- und Entwicklungsländern sowie der ärmsten Mitglieder schützt. Sie lehnt die Einbeziehung freiwilliger Finanzbeiträge in eine überarbeitete Quotenformel ab.

Die G-24 erklärt, dass regelmäßige Überprüfungen der IWF-Politik zu einer ausgewogeneren Umsetzung und größerer Flexibilität bei den Prioritäten von Schwellen- und Entwicklungsländern führen sollten. Sie fügt hinzu, dass Programme des Fonds Wachstum fördern, Sozialausgaben und Investitionen schützen und Anpassungspfade vermeiden sollten, die die Erholung schwächen könnten.

Zur Weltbank erklärt die Gruppe, dass strategische Verpflichtungen in den Bereichen Landwirtschaft, Energie und soziale Sicherung weiterhin zentral für die Armutsbekämpfung, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Aufbau von Widerstandsfähigkeit sind. Sie unterstützt außerdem die weitere Arbeit an innovativen Finanzierungsinstrumenten, darunter Risikoteilungsfazilitäten, hybrides Kapital, Portfoliogarantien und der Originate-to-Distribute-Ansatz, um die Kreditvergabekapazität zu erschwinglichen Kosten auszuweiten.

Die Erklärung hebt die Schuldenanfälligkeit als großes Hindernis für inklusives Wachstum in vielen Entwicklungsländern hervor. Sie erklärt, dass Aktualisierungen der Rahmenwerke zur Schuldentragfähigkeit, der Vorlage für den G20 Common Framework, des Leitfadens für den Global Sovereign Debt Roundtable und der neuen, von der UNCTAD unterstützten Borrower’s Platform die Schuldenrestrukturierung, Transparenz und Koordination unter Gläubigern verbessern könnten.

Klimafinanzierung und Bedenken hinsichtlich der globalen Governance

Die G-24 erklärt, dass Klimaschutz weiterhin von Gerechtigkeit und dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten geleitet werden müsse. Sie argumentiert, dass Übergangspfade unterschiedlichen nationalen Umständen und Entwicklungsprioritäten Rechnung tragen müssen. Zwar begrüßt die Gruppe die stärkere Berücksichtigung von Klimarisiken bei Schuldenbewertungen und die Verlängerung des Climate Change Action Plan der Weltbank, warnt jedoch, dass die Finanzierung für Minderung, Anpassung, Verluste und Schäden, den Schutz der Biodiversität und widerstandsfähige Infrastruktur weiterhin unzureichend ist.

Sie fordert die vollständige und fristgerechte Bereitstellung von mindestens $300 Milliarden an jährlicher Klimafinanzierung bis 2035, einem auf der COP29 festgelegten Ziel, wobei die Industrieländer die Führung übernehmen sollen. Die Gruppe unterstreicht zudem die Notwendigkeit einer deutlichen Ausweitung der Anpassungsfinanzierung, insbesondere da einige Zusagen für multilaterale Klimafinanzierung zurückgezogen werden.

Über die Klimapolitik hinaus erklärt die G-24, dass multilaterale Zusammenarbeit erforderlich ist, um inländische Ressourcen zu mobilisieren und die Finanzierung nachhaltiger Entwicklung zu stärken. Sie unterstützt internationale Steuerreformen zur Eindämmung von Gewinnverlagerung, Steuervermeidung und illegalen Finanzströmen und fordert zugleich Entwicklungspartner auf, ihre Hilfszusagen angesichts des steigenden weltweiten Bedarfs auszuweiten.

Die Gruppe argumentiert außerdem, dass die Wiederherstellung des Vertrauens in die Weltwirtschaft ein regelbasiertes multilaterales System erfordert, das auf nationaler Souveränität und den Grundsätzen der UN-Charta beruht. Sie fordert eine genauere Prüfung der grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Auswirkungen einseitiger Sanktionen sowie eine breitere Zusammenarbeit zwischen den Bretton-Woods-Institutionen, regionalen Entwicklungsbanken und anderen internationalen Organisationen, auch bei Governance-Herausforderungen im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und dem Welthandel.

In unserem früheren Artikel über die Bemühungen des UNDP, privates Kapital für Entwicklungsländer zu mobilisieren, während die Hilfsströme schrumpfen, berichteten wir darüber, wie die Organisation ihre Partnerschaften mit der Weltbank und anderen Finanzinstitutionen ausbaut, um Investitionen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Risikomanagement zu unterstützen. Der Artikel wies zudem auf die Belastung durch wiederholte Schocks – Energiekosten, Klimaschäden und verschärfte Finanzierungsbedingungen – hin und hob die Pilotprojekte und Versicherungsinitiativen des UNDP hervor, die darauf abzielen, gefährdete Volkswirtschaften investierbar zu halten.

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