Ungarn macht Kriminalisierung von Krypto nach EU-Prüfung rückgängig

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Oleg Tkachenko

vor 1 Stunde

Ungarn macht Kriminalisierung von Krypto nach EU-Prüfung rückgängig — Ungarn lockert Krypto-Beschränkungen

Ungarns neue Regierung hat Pläne zur Überarbeitung der Kryptowährungsgesetzgebung angekündigt, die strafrechtliche Sanktionen für bestimmte Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten vorsah. Beamte räumten ein, dass die derzeitigen Regeln den Markt negativ beeinflusst und die Aufmerksamkeit der europäischen Regulierungsbehörden auf sich gezogen haben.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Die Absicht, die umstrittenen Bestimmungen aufzuheben, wurde während einer Pressekonferenz von Anita Kebel, einer Regierungsvertreterin der Tisza-Partei, bekannt gegeben. Ihr zufolge schufen die 2025 eingeführten Beschränkungen ernsthafte Risiken für die Nutzer.

"Es war ein unnötiges Gesetz. Es machte den praktischen Betrieb unmöglich und verschreckte die Marktteilnehmer", sagte Kebel.

Sie fügte hinzu, dass die Folgen der Regulierung Hunderttausende ungarische Bürger betrafen. Laut der Regierungsvertreterin beabsichtigen die Behörden, auf Anforderungen zu verzichten, die vorschrieben, dass Kryptotransaktionen durch speziell autorisierte Stellen verifiziert und genehmigt werden müssen.

Bis zu acht Jahre Gefängnis für Kryptotransaktionen

Die umstrittenen Bestimmungen traten am 1. Juli 2025 nach Änderungen des Strafgesetzbuches und des Gesetzes über den Markt für digitale Vermögenswerte des Landes in Kraft.

Nach den Regeln waren Kryptowährungsbörsen verpflichtet, ausschließlich über spezialisierte Organisationen zu operieren, die von der Aufsichtsbehörde lizenziert sind. Diese Vermittler überprüften die Herkunft der Gelder, das Eigentum an den Wallets, Benutzerinformationen und Transaktionen, bevor sie Konformitätsbescheinigungen ausstellten.

Transaktionen, die ohne eine solche Zertifizierung durchgeführt wurden, galten als illegal. Je nach Transaktionsvolumen wurden strafrechtliche Sanktionen sowohl für Einzelpersonen als auch für Unternehmen eingeführt.

Für Transaktionen im Bereich von 5 Millionen bis 50 Millionen Ungarischen Forint (ca. 16.000 bis 164.000 US-Dollar) drohten den Tätern bis zu zwei Jahre Gefängnis. Die Höchststrafe für größere Transaktionen erreichte acht Jahre Haft.

EU-Prüfung

Laut Kebel erwiesen sich die Folgen der Regulierung als weitaus schwerwiegender als erwartet. Mehrere Kryptoplattformen, darunter Revolut, waren gezwungen, bestimmte Dienste für ungarische Kunden einzuschränken oder ganz einzustellen.

Zusätzlicher Druck kam von der Europäischen Union. Die Regulierungsbehörden begannen zu prüfen, ob die Beschränkungen Ungarns mit dem breiteren Rahmen der Union zur Regulierung von Kryptowerten vereinbar sind.

Die Überprüfung der Gesetzgebung war eine der ersten Maßnahmen der neuen Regierung nach den Parlamentswahlen im April. Die Abstimmung beendete die 16-jährige Herrschaft von Viktor Orban und brachte die pro-europäische Tisza-Partei unter der Führung von Peter Magyar an die Macht.

Die Debatte über die Beschränkungen in Ungarn findet vor dem Hintergrund einer umfassenderen Neubewertung der Kryptoregulierung in der gesamten EU statt. Zuvor hatte die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um die Wirksamkeit des MiCA-Rahmens zu bewerten, der seit etwa anderthalb Jahren in Kraft ist.

Brüssel will feststellen, ob der derzeitige Regulierungsrahmen dem Markt für Kryptowerte angemessen dient. Nach der Konsultation könnten bestimmte Bestimmungen von MiCA überarbeitet oder erweitert werden.

Zuvor erklärte Ledger-CTO Charles Guillemet, dass MiCA den Wettbewerb innerhalb der europäischen Web3-Industrie neu gestalte.

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