U.S. Senat stellt CLARITY-Gesetzentwurf zur Regulierung digitaler Vermögenswerte vor

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Mirjan Hipolito

22.07.2025

U.S. Senat stellt CLARITY-Gesetzentwurf zur Regulierung digitaler Vermögenswerte vor — Lummis und Scott setzen sich im Senat für einen überparteilichen Krypto-Rahmen ein

Der Bankenausschuss des US-Senats hat einen Entwurf des CLARITY-Gesetzes veröffentlicht, der im Falle seiner Verabschiedung der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) eine größere Rolle bei der Beaufsichtigung von Kryptowährungen einräumen würde.

Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.

Der Gesetzentwurf stuft digitale Vermögenswerte als Waren ein und unterstellt sie damit stärker der Zuständigkeit der CFTC, die sich mit der Securities and Exchange Commission (SEC) abstimmen würde.

Der Gesetzentwurf stellt auch klar, dass digitale Vermögenswerte - als "Nebenwerte" bezeichnet - keine Wertpapiere sind und ihr Weiterverkauf keine Investitionstätigkeit darstellt. Es werden jedoch Bedingungen festgelegt, unter denen solche Transaktionen dennoch als Anlageverträge eingestuft werden können.

Um diese Änderungen zu unterstützen, würde CLARITY die SEC dazu verpflichten, ihren Rechtsrahmen zu aktualisieren, um den Anlegerschutz zu verbessern.

Der Vorschlag befasst sich auch mit Schlüsselthemen wie dem Zugang zu Banken, Transparenzverpflichtungen, Selbstverwahrungsrechten und Protokollen zur Bekämpfung der Geldwäsche.

Die Perspektiven der Gesetzgeber

Senatorin Cynthia Lummis, Vorsitzende des Senatsunterausschusses für das Bankwesen zu digitalen Vermögenswerten, erklärte, dass der Gesetzentwurf zur Marktstruktur Klarheit in Bezug auf die Regulierung schaffen würde. Laut Lummis schafft der Gesetzentwurf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen regulatorischer Transparenz für Innovatoren und Schutz für Verbraucher.

"Der Gesetzentwurf zieht eine klare Grenze zwischen Wertpapieren und Waren, modernisiert unseren Regulierungsrahmen und positioniert die USA als weltweit führend in der Innovation digitaler Vermögenswerte", sagte Lummis.

Senator Tim Scott fügte hinzu: "Ich bin unseren Kollegen im Repräsentantenhaus für die Ausarbeitung einer durchdachten, parteiübergreifenden Gesetzgebung dankbar und freue mich darauf, auf ihrer Arbeit hier im Senat aufzubauen. In Zusammenarbeit mit Präsident Trump können wir eine umfassende, überparteiliche Regulierungsgrundlage für digitale Vermögenswerte schaffen."

Allerdings unterstützen nicht alle Analysten den Gesetzentwurf

Mark Hays, Associate Director für Krypto und Fintech bei Americans for Financial Reform, behauptete, der Vorschlag könnte regulatorische Arbitrage auf Plattformen mit schwächeren Regeln fördern.

Amanda Fisher, Policy Director und COO bei Better Markets und ehemalige Stabschefin der SEC, schloss sich diesen Bedenken an. Sie beschrieb den Gesetzentwurf als einen Versuch, bestehende Krypto-Geschäftsmodelle zu legitimieren, anstatt die aktuellen Wertpapiergesetze durchzusetzen.

Sie fügte hinzu, dass er die Aufsicht über Insiderhandel, Marktmanipulation und Überwachungspraktiken im Kryptosektor schwächen würde.

In der Zwischenzeit bitten die führenden Vertreter des Bankensektors im Senat die Öffentlichkeit und die Industrie um Feedback zu dem Vorschlag. Laut Brian Armstrong, CEO von Coinbase, hat die Trump-Administration darum gebeten, den Gesetzentwurf bis September zu verabschieden.

Wie wir geschrieben haben, geht das GENIUS-Gesetz nach der Zustimmung des Senats an das Repräsentantenhaus

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