Grüne fragen Bundesregierung zu Maßnahmen für Recyclingplastik bis 2030
Im Bundestag rückt die wirtschaftliche und regulatorische Lage von Recyclingplastik erneut in den Fokus. Die Grünen wollen von der Bundesregierung wissen, wie sie das Ziel einer Verdopplung der Circular Material Use Rate bei Kunststoffen bis 2030 erreichen und auf sinkende Recyclingkapazitäten reagiert.
Das Wichtigste
- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung nach konkreten Maßnahmen zur Verdopplung der Circular Material Use Rate bei Kunststoffen bis 2030.
- Abgeordnete thematisieren Rückgang der Kunststoffrecyclingkapazität, Auswirkungen der chinesischen Rezyklatproduktion und fragen nach entsprechenden Gegenmaßnahmen.
- Preisunterschiede zwischen Neuware und Rezyklaten, fehlende EU-Standards und unzureichende Anreize für Recyclingplastik hemmen laut Grüne die Marktstärkung und Zielerreichung.
Fragen zu Marktstärkung und Recyclingzielen
Wie das Bundestag mitteilt, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur strukturellen Stärkung von recyceltem Plastik. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Schritte die Bundesregierung unternimmt, um das in der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie verankerte Ziel einer Verdopplung der „Circular Material Use Rate“ im Bereich Kunststoffe bis 2030 zu erreichen.Die Abgeordneten fragen zudem nach den Ursachen für den Rückgang der Kunststoffrecyclingkapazität und nach bereits ergriffenen Gegenmaßnahmen. Ebenfalls thematisieren sie die Auswirkungen der wachsenden chinesischen Produktion von Kunststoffrezyklaten auf den Markt.
Preisdruck und fehlende EU-Standards im Fokus
Nach Einschätzung der Fragesteller bleiben mehrere strukturelle Hürden bestehen. Genannt werden unter anderem Preisunterschiede zwischen Neuware und Rezyklaten, umweltschädliche Subventionen, Probleme bei Verfügbarkeit und Qualität sowie fehlende preisliche Anreize für recyclingfähiges Design und den Einsatz von Rezyklaten.Zudem sehen die Abgeordneten zu wenig Anreize für Abfallvermeidung, Mehrweg und Wiederverwendung. Als weiteres Hemmnis nennen sie fehlende europaweit einheitliche Regeln, die aus ihrer Sicht für einen funktionierenden Binnenmarkt für Sekundärrohstoffe notwendig sind.
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