AfD drängt auf zusätzliche Forschungsgelder für Nebenwirkungen von Covid-Impfungen

AfD drängt auf zusätzliche Forschungsgelder für Nebenwirkungen von Covid-Impfungen
AfD will mehr Impf-Forschung

Im Haushaltsstreit um die gesundheitspolitische Forschungsförderung setzt die AfD-Fraktion im Bundestag einen Schwerpunkt auf mögliche Nebenwirkungen mRNA-basierter Covid-Impfungen. Der Antrag sieht dafür ab 2026 mehrjährige Mittel in Millionenhöhe vor und verbindet dies mit Forderungen zur Abgrenzung von Long Covid und Impfreaktionen.

Höhepunkte

  • Die AfD-Fraktion beantragt im Haushaltsgesetz 2026 die Umschichtung von 20 Millionen Euro pro Jahr aus der Long-Covid-Forschung zur Erforschung von Covid-19-Impfnebenwirkungen.
  • Für die Haushaltsjahre 2027 bis 2029 fordert der Antrag jeweils weitere 20 Millionen Euro zur Untersuchung von Ursachen, Behandlungsmethoden und Risiken der mRNA-Technologie.
  • Der Antrag verlangt ein ergebnisoffenes Forschungsprogramm zur diagnostischen Abgrenzung von Long Covid und Impfnebenwirkungen sowie bis zur Risikoklärung einen Stopp des Einsatzes von mRNA-Impfstoffen.

Haushaltsantrag mit mehrjährigem Fördervolumen

Wie der Deutsche Bundestag mitteilt, fordert die AfD-Fraktion eine systematische Erforschung von Nebenwirkungen der mRNA-basierten Covid-Impfungen und verweist auf zahlreiche beim Paul-Ehrlich-Institut gemeldete Verdachtsfälle. Nach Darstellung der Fraktion beziehen sich viele Meldungen auf schwere Nebenwirkungen, zudem sei von einer höheren Dunkelziffer auszugehen.

In dem Antrag heißt es weiter, es müsse von einer erheblichen Anzahl tatsächlicher Impfschäden ausgegangen werden. Zugleich kritisieren die Abgeordneten, dass die Nebenwirkungen der Covid-Impfungen bislang weder qualitativ noch quantitativ systematisch erforscht worden seien.

Für das Haushaltsgesetz 2026 verlangt die Fraktion, 20 Millionen Euro aus den Mitteln zur Long-Covid-Forschung für die Untersuchung von Impfnebenwirkungen gegen Covid-19 sowie des Risikopotenzials der mRNA-Technologie vorzusehen. In den Haushaltsjahren 2027 bis 2029 sollen nach dem Antrag jeweils weitere 20 Millionen Euro für Forschung zu Ursachen, Behandlungsmethoden und möglichen Risiken bereitgestellt werden.

Forderungen zu Studienaufbau und Impfstoffeinsatz

Das vorgeschlagene Forschungsprogramm soll sich auch mit der diagnostischen Abgrenzung zwischen Long Covid und Impfnebenwirkungen befassen. Zudem fordert die Fraktion ein ergebnisoffenes Programm, das die Auswirkungen der mRNA-Impfungen auf den menschlichen Körper untersucht.

Nach dem Antrag sollen künftige Studien zu Long und Post Covid ihre Probandengruppen nach Impfstatus zusammenstellen, um postinfektiöse Erkrankungen und mögliche Impfnebenwirkungen genauer voneinander zu trennen. Bis zu einer abschließenden Klärung des Nutzen-Risiko-Verhältnisses und möglicher Gefahren von mRNA-Impfungen soll auf den Einsatz solcher Impfstoffe verzichtet werden.

Über den AfD-Vorstoß im Bundestag gegen Spekulationen mit landwirtschaftlichen Flächen hatten wir bereits berichtet. In dem Antrag ging es darum, den Einfluss nichtlandwirtschaftlicher Investoren auf den Agrarflächenmarkt zu begrenzen und zugleich Schlupflöcher bei der Grunderwerbsteuer über sogenannte Share Deals zu schließen – unter anderem durch eine Absenkung der Schwelle für steuerfreie Anteilskäufe.

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