Bundesregierung sieht große Teile der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland umgesetzt

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Dan Blystone

vor 1 Stunde

Bundesregierung sieht große Teile der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland umgesetzt — EU-Energieeffizienz: Deutschland setzt um

Die Bundesregierung ordnet der Energieeffizienz eine zentrale Funktion in der deutschen Energiepolitik zu und verknüpft sie mit der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts sowie den nationalen und europäischen Klimazielen. Nach ihrer Darstellung sind bereits zahlreiche gesetzliche und nachgelagerte Maßnahmen in Kraft, während eine Novelle des Energieeffizienzgesetzes weitere Vorgaben der EU-Richtlinie umsetzen soll.

Höhepunkte

Die Bundesregierung hat laut Bundestag große Teile der novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) bereits national umgesetzt.
Mit der bevorstehenden Novelle des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sollen weitere EED-Anforderungen in deutsches Recht integriert werden.
Energieeffizienz bleibt laut Bundesregierung zentral für das Erreichen von Energie- und Klimazielen und stärkt den Wirtschaftsstandort angesichts der aktuellen Lage.

Stand der Umsetzung und nächste Gesetzespläne

Wie der Deutscher Bundestag mitteilte, legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dar, dass große Teile der novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie, EED, national bereits umgesetzt sind. Sie verweist dabei auf zahlreiche gesetzliche und nachgelagerte Maßnahmen, die schon in Kraft sind und nach ihrer Einschätzung erheblich zu den deutlichen Effizienzfortschritten der vergangenen Jahre beitragen.

Mit der anstehenden Novelle des nationalen Energieeffizienzgesetzes, EnEfG, sollen weitere Teile der EED in deutsches Recht überführt werden. Die Bundesregierung beschreibt dies als Teil der fortlaufenden Anpassung des energiepolitischen Rahmens.

Bedeutung für Standort und Energiepolitik

Nach Darstellung der Bundesregierung ist ein sparsamer Umgang mit Energie angesichts der aktuellen Lage besonders erforderlich. Energieeffizienz sei für die kosteneffiziente Erreichung der deutschen und europäischen Energie- und Klimaziele entscheidend.

Zugleich verweist die Bundesregierung auf ein nach ihrer Einschätzung breites und wirksames Portfolio langjährig etablierter Maßnahmen. Dieses stützt sich auf die Bereiche Regulierung, Förderung und Information und bleibt damit ein zentraler Baustein der deutschen Energiepolitik.

Zum geplanten Ausbau des deutschen Wasserstoff- und Erdgasnetzes haben wir bereits über den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans Gas und Wasserstoff 2025–2037/2045 berichtet, den die Bundesnetzagentur in die Konsultation gegeben hat. Darin stehen Investitionen von 24,3 Milliarden Euro für ein rund 9.241 Kilometer langes Wasserstoffnetz sowie 2,9 Milliarden Euro für zusätzliche Erdgasmaßnahmen bis 2037 im Fokus – inklusive der Option, nicht mehr benötigte Erdgasleitungen auf Wasserstoff umzustellen.

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