B10-Ausbau in Rheinland-Pfalz weist positives Nutzen-Kosten-Verhältnis auf

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Ciaran Ryan

vor 3 Stunden

B10-Ausbau in Rheinland-Pfalz weist positives Nutzen-Kosten-Verhältnis auf — B10-Ausbau wirtschaftlich sinnvoll

Die Bundesregierung legt neue Kennzahlen zur wirtschaftlichen Bewertung des geplanten Ausbaus der Bundesstraße B10 zwischen Hinterweidenthal und Landau vor. Die Berechnung für das Gesamtprojekt basiert auf der Methodik des Bundesverkehrswegeplans 2030 und den aktuellen Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz.

Höhepunkte

Der Barwert des Nutzens des B10-Ausbauprojekts beträgt 572,590 Millionen Euro, der Barwert der Kosten liegt bei 391,794 Millionen Euro.
Das Nutzen-Kosten-Verhältnis für den geplanten Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal und Landau ist positiv und bestätigt die wirtschaftliche Tragfähigkeit gemäß BVWP 2030.
Die Bundesregierung hebt die regionale und verkehrspolitische Bedeutung der B10-Ausbaumaßnahme für Rheinland-Pfalz hervor, ohne Aussagen zu Bauzeit oder Finanzierung zu machen.

Bewertung des Straßenbauprojekts

Wie berichtet der Deutsche Bundestag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird die aktuelle Bewertung des Projekts B10, G11-RP, von der Straßenbauverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz für das Gesamtprojekt vorgenommen.

Dabei wird der Barwert des Nutzens mit 572,590 Millionen Euro angegeben, während der Barwert der Kosten bei 391,794 Millionen Euro liegt. Die Untersuchung bezieht sich auf den geplanten Ausbau der Bundesstraße zwischen Hinterweidenthal und Landau in Rheinland-Pfalz.

Verkehrs- und Regionalbedeutung

Das positive Verhältnis zwischen Nutzen und Kosten spricht für die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Vorhabens im Rahmen der geltenden Bewertungsmethodik des BVWP 2030. Für die Region ist die B10 eine wichtige Verkehrsachse, sodass die Einstufung für die weitere verkehrspolitische und planerische Einordnung des Projekts relevant ist.

Die Angaben stammen aus der Antwort der Bundesregierung auf die parlamentarische Anfrage und beziehen sich auf die aktuellen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt der Berechnung. Weitere Aussagen zu Bauzeit, Finanzierung oder einem möglichen Umsetzungsbeginn werden in dem vorliegenden Text nicht genannt.

In unserem früheren Beitrag zur geplanten Zinsanhebung bei Steuernachzahlungen ab 2027 haben wir erläutert, dass die Bundesregierung im Jahressteuergesetz 2026 eine Verdopplung des Zinssatzes nach § 233a AO von 0,15 auf 0,3 Prozent pro Monat vorsieht. Betroffen wären auch Erstattungen, und der Staat rechnet dadurch mit spürbaren Mehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen, begründet mit dem veränderten Marktzinsumfeld.

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