Bundestag befasst sich mit finanziellen Risiken aus Ewigkeitsaufgaben im Steinkohlebergbau

Traders Union
Alle Nachrichten
Konjunkturdaten
Haushaltsrisiken Steinkohlebergbau

Alle Nachrichten

Top-Storys

Aus der Redaktion

Aktien

Krypto

Wirtschaft

Währungen

Rohstoffe

Unternehmen & Vermögen

Marktstimmen

Hlib Chabaniuk

Gestern

Bundestag befasst sich mit finanziellen Risiken aus Ewigkeitsaufgaben im Steinkohlebergbau — Haushaltsrisiken Steinkohlebergbau

Die langfristigen Folgekosten des deutschen Steinkohlebergbaus rücken mit einer neuen parlamentarischen Anfrage erneut in den Fokus. Dabei geht es um mögliche Haushaltsrisiken für den Bund sowie um die Frage, wie sich die zugrunde gelegten Kostenschätzungen seit 2007 verändert haben.

Das Wichtigste

Die AfD-Fraktion hinterfragt im Bundestag aktuelle und zukünftige Kosten- und Risikoannahmen der Ewigkeitsaufgaben im Steinkohlebergbau.
Die Bundesregierung soll detailliert offenlegen, wie sie Kosten für die Jahre 2030, 2040 und 2050 mithilfe von Modellrechnungen kalkuliert.
Die Debatte hat potenziell erhebliche Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und die Glaubwürdigkeit der Finanzierung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes sowie des Erblastenvertrags von 2007.

Fragen zu Kostenannahmen und Modellrechnungen

Wie Deutscher Bundestag mitteilt, sind die Begrenzung der Kosten der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlebergbaus und daraus resultierende mögliche finanzielle Risiken des Bundes Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Erkenntnisse sie in den vergangenen 19 Jahren zu Möglichkeiten gewonnen hat, diese Daueraufgaben durch technische Innovationen, veränderte Wasserhaltung und wirtschaftliche Nachnutzung langfristig zu senken. Zudem fragen sie nach den Annahmen zur Höhe und zur langfristigen Entwicklung der Ewigkeitskosten, die dem Steinkohlefinanzierungsgesetz und dem Erblastenvertrag von 2007 zugrunde liegen, sowie nach den Abweichungen zu den heutigen Annahmen.

Bedeutung für Bundeshaushalt und Langfristplanung

Darüber hinaus soll die Bundesregierung darlegen, mit welchen Modellrechnungen sie die Kosten für die Zeiträume 2030, 2040 und 2050 ermittelt. Damit zielt die Anfrage auf die langfristige Belastbarkeit der bisherigen Finanzierungsgrundlagen und auf mögliche zusätzliche Risiken für den Bundeshaushalt.

Für den Rohstoff- und Energiesektor bleibt das Thema relevant, weil die Ewigkeitsaufgaben des Steinkohlebergbaus dauerhaft technische und finanzielle Betreuung erfordern. Die Antworten der Bundesregierung dürften daher auch Aufschluss darüber geben, ob bestehende Annahmen zur Kostenentwicklung und zu möglichen Entlastungen noch tragen.

In unserem früheren Beitrag zur Forderung der AfD nach einer Rücknahme des Kohleausstiegs haben wir berichtet, dass die Fraktion im Bundestag eine Weiterbetreibung bestehender Kohlekraftwerke sowie die Abschaffung des EU-Emissionshandels und des nationalen CO2-Preises verlangt. Der Antrag zielte auf eine energiepolitische Kehrtwende mit möglichen Entlastungen für energieintensive Branchen, zugleich aber mit weitreichenden Folgen für den klimapolitischen Kurs Deutschlands.

Dieses Material kann Meinungen Dritter enthalten, keine der Daten und Informationen auf dieser Webseite stellt eine Anlageberatung gemäß unserem Haftungsausschluss dar. Obwohl wir uns an strikte redaktionelle Integrität halten, kann dieser Beitrag Verweise auf Produkte unserer Partner enthalten.

Hat Ihnen der Artikel gefallen?