Der Tweet wurde vom Autor gelöscht.
Aber wir haben alles gespeichert 🙂.
Das US-Bezirksgericht in Kalifornien hat ein historisches Urteil gefällt: Im Fall Yuga Labs gegen Ryder Ripps wurden NFTs offiziell als markenrechtlich schützbare Waren anerkannt.
Dieser Artikel wurde aus dem Original übersetzt. Lesen Sie die Originalversion unseres Korrespondenten hier.
Der Richter entschied, dass die Handlungen von Ryder Ripps und Jeremy Cahen - die eine Nachahmungskollektion mit dem Namen Ryder Ripps Bored Ape erstellten - keine "Parodie" darstellten, wie sie behaupteten, sondern vielmehr eine kommerzielle Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum.
Der Fall Yuga Labs gegen Ryder Ripps war das erste große Gerichtsurteil in den USA, das NFTs ausdrücklich als Waren definiert. Dabei geht es nicht nur um den Wiedererkennungswert einer Marke - es ist eine umfassende Entscheidung, die als Modell für künftige Präzedenzfälle dienen könnte.
Nach dem Gerichtsurteil müssen Ripps und Cahen Yuga Labs über 1,5 Millionen Dollar zahlen - den Betrag, den sie mit dem Verkauf der gefälschten Kollektion verdient haben. Außerdem müssen sie den Smart Contract der verletzenden NFTs übertragen, den Verkauf und die Vermarktung von Token, die die Marke verletzen, vollständig einstellen und zwei Domains - rrbayc․com und apemarket․com - aufgeben. Für Cybersquatting werden sie zu einer Geldstrafe von 200.000 Dollar verurteilt - 100.000 Dollar für jede Domain. Schließlich müssen Ripps und Cahen die Prozesskosten von Yuga Labs tragen. Nachdem sie ihre Gegenklage verloren hatten, erhöhte sich der Gesamtbetrag des Schadensersatzes auf 9 Millionen Dollar.
Das Gericht stellte ausdrücklich fest, dass Ripps und Cahen in böser Absicht gehandelt haben, indem sie eine bekannte Marke ausnutzten. Ihre "Satire"-Einrede wurde zurückgewiesen, und die Verwendung einer Proxy-Domain-Registrierung wurde als vorsätzliche Verschleierung gewertet.
Das US-Berufungsgericht hob das Urteil jedoch teilweise auf und stellte fest, dass Yuga Labs noch nicht bewiesen hatte, dass die NFT-Sammlung von Ripps und Cahen die Verbraucher wahrscheinlich verwirren würde. Die Kernaussage des Urteils war jedoch bereits getroffen worden: NFTs können als Handelsware betrachtet werden.
Dies ist nicht nur eine juristische Fußnote - es ist ein potenzieller Wendepunkt für den gesamten Markt für digitale Vermögenswerte. Der Fall Yuga Labs gegen Ryder Ripps, der lange Zeit als symbolisch angesehen wurde, bestätigte zum ersten Mal, dass eine NFT nicht nur ein Zertifikat oder Metadaten ist - sie ist eine Ware mit kommerzieller Funktion und dem Recht auf rechtlichen Schutz.
Bislang war der rechtliche Status von NFTs unklar - irgendwo zwischen einem digitalen Zertifikat, einer Mediendatei oder, in einigen Rechtsordnungen, sogar einem Wertpapier. Ein Präzedenzfall in den USA hat jedoch einen neuen rechtlichen Rahmen geschaffen: Wenn eine NFT ein Logo, einen Namen oder stilistische Elemente verwendet, die einer geschützten Marke ähneln, kann dies eine Markenverletzung darstellen.
Damit wird eine direkte Verbindung zwischen dem Web3 und dem traditionellen Recht des geistigen Eigentums hergestellt. Gleichzeitig wird damit ein neuer Verantwortungsbereich eingeführt: NFT-Emittenten können sich nicht mehr hinter der "Distanz zu physischen Produkten" verstecken. Ein nicht-fungibler Token ist eine Ware - und das bedeutet, dass die Prüfung von Marke, visuellem Stil und Slogan nun Teil der rechtlichen Due-Diligence-Prüfung bei jedem NFT-Geschäft sein muss.
Dieses Urteil zwingt NFT-Projekte dazu, IP-Audits in einem frühen Stadium der Entwicklung durchzuführen. In der Vergangenheit wurden viele Kollektionen mit minimalen rechtlichen Überlegungen gestartet. Doch nun steigt das Risiko von Rechtsstreitigkeiten - und das nicht nur in den USA, da in den Smart-Contract-Vorlagen häufig die amerikanische Rechtsprechung gewählt wird.
Auch der Status des Sekundärmarktes ändert sich. Marktplätze werden verpflichtet sein, auf Beschwerden über Markenimitationen bei Token zu reagieren, ähnlich wie bei Takedown-Verfahren im E-Commerce. Dies kann zwar Nachahmerprojekte einschränken, erhöht aber auch den regulatorischen Druck auf die Plattformen selbst.
Vor dem Hintergrund der Dezentralisierung mag die Idee eines rechtlichen Schutzes für NFTs paradox erscheinen. In Wirklichkeit ist dies jedoch ein Zeichen für einen reifenden Markt. Wenn ein Token als Produkt betrachtet wird, kann er nicht nur technisch, sondern auch rechtlich behandelt werden. Dies bringt NFTs näher an Marken, Franchises und das Urheberrecht heran.
In diesem Sinne sendet das Urteil in der Rechtssache Yuga Labs gegen Ryder Ripps eine klare Botschaft an die Branche: Wer Anerkennung will, muss sich an die Regeln halten. Und der Staat, der es bisher versäumt hat, klare NFT-Regelungen aufzustellen, hat nun begonnen, diese durch die Gerichte zu gestalten.