Bundesländer melden 2025 rund 1,05 Milliarden Euro BAföG-Entlastung
Die Länder melden für 2025 freigewordene BAföG-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro. Die Entlastung liegt damit leicht unter dem Vorjahreswert und zeigt erneut, wie die seit 2015 vom Bund übernommenen Ausgaben Spielräume in den Landeshaushalten schaffen.
Höhepunkte
- Die Bundesländer melden für 2025 rund 1,048 Milliarden Euro an freigewordenen BAföG-Mitteln, etwa 25 Millionen Euro weniger als 2024.
- Im Schulbereich werden 2025 rund 473,4 Millionen Euro für Personal, Inklusion, Integration und Ganztagsbetreuung verwendet, verglichen mit 510 Millionen Euro in 2024.
- Für Hochschulen geben die Länder 2025 etwa 795,7 Millionen Euro aus, ein Anstieg gegenüber 782,2 Millionen Euro im Vorjahr, hauptsächlich für Grundfinanzierung und Infrastruktur.
Bericht zeigt Verteilung der Entlastungsmittel 2025
Wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervorgeht, meldet laut Bundestag die Länder für das Haushaltsjahr 2025 insgesamt rund 1,048 Milliarden Euro an freigewordenen BAföG-Mitteln. Das sind etwa 25 Millionen Euro weniger als 2024.Acht Bundesländer weisen dieselbe Entlastungssumme aus wie im Vorjahr, darunter Baden-Württemberg, Bayern und Berlin. Rückgänge verzeichnen Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen, während Bremen und Mecklenburg-Vorpommern leichte Zuwächse melden.
Seit 2015 trägt der Bund die Kosten für die BAföG-Mittel allein. Nach einem Bundestagsbeschluss vom 5. November 2015 informiert die Bundesregierung jährlich darüber, wie die Länder die dadurch frei gewordenen Haushaltsmittel einsetzen.
Einsatzschwerpunkte in Schulen und Hochschulen
Im Schulbereich nennen die Länder laut Bericht vor allem Ausgaben für zusätzliches Personal, Inklusion, Schulsozialarbeit, Integration, Sprachförderung, Berufsorientierung und den Ausbau der Ganztagsbetreuung. Die gemeldeten Verwendungen summieren sich hier auf rund 473,4 Millionen Euro, nach rund 510 Millionen Euro im Jahr 2024.Für den Hochschulbereich geben die Länder insgesamt rund 795,7 Millionen Euro an, nach 782,2 Millionen Euro im Vorjahr. Nach Angaben der Bundesregierung fließen die Mittel unter anderem in die Grundfinanzierung der Hochschulen, in Bau- und Unterhaltsmaßnahmen sowie in Infrastruktur, Ausstattung und bessere Lehrqualität.
Die Bundesregierung weist zugleich darauf hin, dass die Länderberichte freiwillig erfolgen und sich im Detaillierungsgrad unterscheiden. In einzelnen Fällen, etwa in Niedersachsen oder Hamburg, ist eine genaue Zuordnung der Entlastungssummen zu konkreten Maßnahmen haushaltsrechtlich nicht möglich.
In unserem früheren Beitrag zur Haushaltsdebatte über BAföG und Elterngeld ging es um den Vorschlag der Jungen Union, die geplante Rentenerhöhung 2024 niedriger anzusetzen, um finanzielle Spielräume für familien- und bildungspolitische Leistungen zu schaffen. Dabei wurde skizziert, dass durch eine geringere Rentenanpassung Milliardenbeträge frei werden könnten, während zugleich innerhalb der Union Widerstand gegen zusätzliche Ausgaben für BAföG und Elterngeld besteht.
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