Linke fragt Bundesregierung zu Prüfkapazitäten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

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Darina Pashchenko

vor 3 Stunden

Linke fragt Bundesregierung zu Prüfkapazitäten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit — Linke prüft Schwarzarbeit

Die Fraktion Die Linke richtet den Fokus auf Umfang und Effizienz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage verlangt sie von der Bundesregierung Angaben zu Arbeitgeberprüfungen zwischen 2015 und 2026 sowie zu möglichen zusätzlichen Kontrollen bei vollständig besetzten Stellen.

Das Wichtigste

Die Fraktion Die Linke fragt die Bundesregierung nach der durchschnittlichen Zahl an Arbeitgeberprüfungen je Beschäftigten der FKS von 2015 bis 2026.
Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele zusätzliche Arbeitgeberprüfungen möglich gewesen wären, wenn alle Planstellen der FKS im genannten Zeitraum besetzt gewesen wären.
Die Anfrage der Fraktion beleuchtet den Zusammenhang zwischen Personalausstattung und Prüfdichte bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit als Faktor für die Arbeitsmarktaufsicht.

Fragen zu Prüfleistung und Personalausstattung

Wie der Deutsche Bundestag mitteilt, trägt die Kleine Anfrage der Fraktion den Titel „Ermittlungserfolge und Kooperationen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit“. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viele Arbeitgeberprüfungen die Finanzkontrolle Schwarzarbeit nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2015 bis 2026 durchschnittlich je Beschäftigten der FKS durchgeführt hat.

Zudem fragt die Fraktion nach dem zusätzlichen Prüfpotenzial in diesem Zeitraum. Konkret will sie wissen, wie viele weitere Arbeitgeberprüfungen nach Kenntnis der Bundesregierung möglich gewesen wären, wenn alle Planstellen bei der FKS besetzt gewesen wären.

Bedeutung für Arbeitsmarktaufsicht und Verwaltung

Mit der Anfrage rückt die parlamentarische Kontrolle die personellen und operativen Kapazitäten einer zentralen Einheit der Arbeitsmarktaufsicht in den Mittelpunkt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist für die Überprüfung von Arbeitgebern und die Bekämpfung illegaler Beschäftigung von Bedeutung, sodass Kennzahlen zu Prüfdichte und Stellenbesetzung Rückschlüsse auf die Durchsetzungsfähigkeit der Behörde erlauben.

Die Fragestellung verweist zugleich auf ein längerfristiges Bild über mehr als ein Jahrzehnt. Damit zielt die Anfrage nicht nur auf absolute Prüfzahlen, sondern auch auf die Frage, wie stark der Personaleinsatz die Kontrollmöglichkeiten der FKS beeinflusst.

In unserem früheren Beitrag zur Zwischenbilanz des Hauptzollamts Rosenheim stand die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Mittelpunkt, darunter eingeleitete Strafverfahren, verhängte Geld- und Freiheitsstrafen sowie die Schadenssumme aus Ermittlungen. Zudem wurde die personelle Aufstellung der FKS in der Region und die Bedeutung von Kontrollen in besonders betroffenen Branchen für die Bekämpfung illegaler Beschäftigung beleuchtet.

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