AfD-Fraktion stellt Dialysekosten im deutschen Gesundheitssystem infrage
Die Debatte über die Finanzierung kostenintensiver chronischer Behandlungen rückt im Bundestag erneut in den Fokus. Die AfD-Fraktion verlangt bei Dialyseleistungen mehr Transparenz über die Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Das Wichtigste
- Die AfD-Fraktion stellt mit Verweis auf Behandlungskosten von bis zu 50.000 Euro pro Dialysepatient jährlich die Wirtschaftlichkeit nephrologischer Leistungen infrage.
- Die Bundesregierung erhebt laut AfD-Fraktion keine differenzierten Statistiken zu Dialysekosten nach Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrund, was mögliche Auswirkungen auf das Solidarsystem verschleiert.
- Die AfD fordert systematische Erfassung nephrologischer Ausgaben in der GKV und bei Asylleistungen sowie strengere Prüfungen der Kostenübernahme für nicht vorversicherte Patienten.
Forderungen zu Erfassung und Kostenprüfung
Laut Deutscher Bundestag begründet die AfD-Fraktion ihren Antrag mit jährlichen Behandlungskosten von bis zu 50.000 Euro pro Dialysepatient und stuft chronische Nierenerkrankungen damit als eine der teuersten chronischen Erkrankungen im Gesundheitswesen ein.Nach Darstellung der Fraktion fehlt es an Transparenz über die finanzielle Belastung, die durch Patienten ohne Vorversicherungszeiten oder ohne langjährige Beitragsleistung entstehe. Die Bundesregierung verweigere eine statistische Erfassung der Behandlungskosten nach Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrund, was die AfD als Verschleierung der Auswirkungen von Zuwanderung auf das Solidarsystem bewertet.
Folgen für GKV und Asylleistungen
Die Abgeordneten fordern ein Konzept, mit dem Kosten für nephrologische Behandlungen und Dialyse in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes systematisch nach Aufenthaltsstatus und Inanspruchnahme erfasst werden können.Zudem verlangt die Fraktion, dass Patienten, die ohne Vorversicherungszeiten einreisen und unmittelbar dialysepflichtig werden, einer strengen Einzelfallprüfung bei der Kostenübernahme durch das deutsche Sozialsystem unterzogen werden. Der Vorstoß adressiert damit die Finanzierung hochpreisiger Behandlungen an der Schnittstelle von Gesundheitswesen, Sozialstaat und Migrationspolitik.
In unserem früheren Artikel zur von der AfD geforderten Migrationsbilanz haben wir den Antrag vorgestellt, der eine fortlaufende, wissenschaftsbasierte Bewertung der finanziellen Auswirkungen von Zuwanderung auf die deutschen Sozialversicherungssysteme verlangt. Zudem sollte die Bundesregierung verpflichtet werden, dem Bundestag jährlich über die Ergebnisse zu berichten und die fiskalischen Effekte international – unter anderem im Vergleich zu Dänemark – einzuordnen.
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