Die Linke drängt auf Bafög-Reform mit höheren Zuschüssen und Inflationsausgleich

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Sholanke Dele

vor 1 Stunde

Die Linke drängt auf Bafög-Reform mit höheren Zuschüssen und Inflationsausgleich — Linke will Bafög-Reform

Im Bundestag rückt die Studienfinanzierung erneut in den Mittelpunkt, weil Die Linke eine umfassende Reform des Bafög verlangt. Die Fraktion will unter anderem eine vollständige Zuschussförderung ohne Rückzahlung, eine jährliche Anpassung an die Inflation und einen regional gestaffelten Mietkostenzuschuss durchsetzen.

Höhepunkte

Die Linke fordert im Bundestag eine Bafög-Reform mit rückzahlungsfreiem Vollzuschuss und jährlicher Anpassung der Fördersätze an die Inflation.
Die Fraktion schlägt vor, die pauschale Wohnkostenpauschale durch einen regional gestaffelten Mietkostenzuschuss nach dem Vorbild des Wohngelds zu ersetzen.
Laut Antrag erhalten nur noch zehn Prozent der Studierenden Bafög, während reale Mieten die bisherige Pauschale deutlich übersteigen.

Vorstoß zur Neuregelung der Studienförderung

Wie der Deutsche Bundestag in seinem Parlamentsnachrichtendienst hib berichtet, fordert Die Linke die Bundesregierung in einem Antrag auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bafög vorzulegen. Die geplante Novelle soll es ermöglichen, die Förderung wieder als „rückzahlungsfreien Vollzuschuss“ zu gewähren und die Fördersätze jährlich an die Inflation anzupassen.

Zudem soll die bisherige Wohnkostenpauschale nach dem Willen der Fraktion in einen Mietkostenzuschuss nach dem Vorbild des Wohngelds mit regionaler Staffelung umgewandelt werden. Damit zielt der Antrag auf eine stärkere Ausrichtung der Förderung an den tatsächlichen Lebenshaltungskosten von Studierenden.

Druck durch sinkende Reichweite und hohe Wohnkosten

Die Linke begründet ihren Vorstoß damit, dass die staatliche Unterstützung für junge Menschen auf einem Tiefpunkt sei. Nach Angaben im Antrag erhält nur noch jeder zehnte Studierende Bafög, während zugleich die Differenz zwischen der geltenden Wohnkostenpauschale und den realen Mieten als besonders gravierend beschrieben wird.

Der Antrag steht laut Tagesordnung am Donnerstagnachmittag im Bundestagsplenum zur Debatte. Damit verlagert sich die Diskussion über Umfang und Ausgestaltung der Ausbildungsförderung nun in die parlamentarische Beratung.

Unsere frühere Berichterstattung zur BAföG-Reform im Bundestag zeigte, dass das zuständige Bundesforschungsministerium an seinem Zeitplan festhält und die Ressortabstimmung zur Novelle weiterläuft. Zugleich wurde im Parlament bereits über Anträge zur Studienförderung beraten, wobei unter anderem höhere Bedarfssätze, Anpassungen der Wohnkostenpauschale und eine modernere Antragstellung im Mittelpunkt standen.

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