Bundestag fragt zu möglichen LNG-Kontakten zwischen SEFE und Novatek

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Ezequiel Gomes

vor 10 Stunden

Bundestag fragt zu möglichen LNG-Kontakten zwischen SEFE und Novatek — SEFE-Novatek LNG-Anfrage

Vor dem Hintergrund der Energiepolitik nach der Verstaatlichung von SEFE rückt ein möglicher Austausch über russische Flüssiggaslieferungen aus dem Jahr 2023 in den Fokus des Bundestags. Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, ob und wann mehrere Ressorts über etwaige Gespräche zwischen SEFE und Novatek informiert waren.

Höhepunkte

Die Bundestagsfraktion Die Linke fragt per Kleiner Anfrage nach etwaigen LNG-Liefergesprächen 2023 zwischen SEFE und dem russischen Unternehmen Novatek.
Im Fokus stehen Kontakte zwischen der Bundesregierung und SEFE-Geschäftsführung seit der SEFE-Verstaatlichung 2022 bezüglich russischer Flüssiggaslieferungen über Novatek.
Die Antworten der Bundesregierung könnten Hinweise auf konkrete Berührungspunkte mit möglichen LNG-Bezugsoptionen aus Russland nach SEFE-Übernahme liefern.

Anfrage zu Gesprächen und Kenntnisstand

Wie der Deutscher Bundestag in einer Mitteilung berichtet, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage nach möglichen Gesprächen, die 2023 zwischen dem bundeseigenen Unternehmen SEFE, Securing Energy For Europe, und dem russischen Unternehmen Novatek über Lieferungen von Flüssigerdgas, LNG, stattgefunden haben sollen.

Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob es seit der Verstaatlichung von SEFE im Jahr 2022 Kontakte der Bundesregierung in jeglicher Form mit der Geschäftsführung des Unternehmens zum Thema Flüssiggaslieferungen aus Russland über Novatek gegeben hat. Die Abgeordneten verlangen zudem eine genaue Darstellung, wann das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium der Finanzen und das Auswärtige Amt jeweils erstmals Kenntnis von den geführten Gesprächen erlangt hätten.

Politische und energiebezogene Relevanz

Der Vorgang ist politisch sensibel, weil die Verstaatlichung von SEFE 2022 im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine stand. Mögliche spätere Gespräche über LNG-Lieferungen aus Russland würden daher Fragen zur Abstimmung zwischen Staatsunternehmen und Bundesregierung aufwerfen.

Für den Energiesektor ist die Anfrage vor allem mit Blick auf Transparenz, staatliche Kontrolle und den Umgang mit russischen Gasbezügen relevant. Eine Antwort der Bundesregierung dürfte weiteren Aufschluss darüber geben, ob es nach der Übernahme von SEFE konkrete Berührungspunkte mit möglichen Lieferoptionen über Novatek gab.

In unserem früheren Artikel zur Neuausrichtung der Russland-Koordinatorenfunktion der Bundesregierung haben wir erläutert, dass das Amt 2023 im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beendet wurde. Stattdessen wurde der Schwerpunkt auf den südlichen Kaukasus, Moldau und Zentralasien verlagert, während bilaterale Austausch- und Kooperationsformate mit Russland weitgehend wegfielen.

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