Elena Nikulina

Dortmunder Zoll treibt bei InterTabac knapp 48.000 Euro an Sicherheitsleistungen ein

Dortmunder Zoll treibt bei InterTabac knapp 48.000 Euro an Sicherheitsleistungen ein
Zoll kassiert 48.000 Euro

Auf der diesjährigen InterTabac in Dortmund geht der Zoll gegen mutmaßlich unversteuerte Tabakwaren und E-Zigaretten vor. Die Kontrollen betreffen 150 Messestände und führen zu 26 Steuerstrafverfahren sowie Sicherheitsleistungen von insgesamt 47.905,57 Euro.

Das Wichtigste

  • Der Dortmunder Zoll kontrolliert auf der InterTabac 150 Stände und nimmt bei 50 davon intensive Prüfungen unversteuerter Tabakwaren vor.
  • Die Beamten leiten 26 Steuerstrafverfahren ein und fordern von den Ausstellenden Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 47.905,57 Euro.
  • In sieben Fällen gibt es Verwarnungen wegen nicht korrekt genutzter Steuerzeichen; die meisten Standbetreiber kommen der Aufforderung nach.

Umfang der Kontrollen auf der InterTabac

Laut Zoll prüfen Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund im Rahmen der Steueraufsicht auf der Messe, ob Tabakwaren ordnungsgemäß versteuert sind.

Die Zöllner führen an insgesamt 150 Ständen Sichtkontrollen durch, 50 davon werden intensiv kontrolliert. An den Ständen präsentieren Ausstellende teilweise unversteuerte Liquids für E-Zigaretten, unversteuerte E-Zigaretten, unversteuerte Zigaretten, unversteuerte Zigarillos, unversteuerten Wasserpfeifentabak und unversteuerten Feinschnitt.

An drei Ständen stellen die Beamten unversteuerte Liquids für E-Zigaretten und unversteuerte Vapes sicher, weil die Standbetreiber die geforderte Sicherheitsleistung für die zu erwartenden Abgaben nicht zahlen wollen oder können.

Folgen für Aussteller und Steueraufsicht

Vor Ort leitet der Zoll 26 Steuerstrafverfahren ein und verlangt von den Ausstellenden Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 47.905,57 Euro. In sieben weiteren Fällen werden Aussteller wegen einer nicht korrekten Verwendung von Steuerzeichen verwarnt, weil die Zeichen zwar gekauft, aber nicht angebracht sind.

Christian Ehrlich, stellvertretender Leiter der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund, sagt, es bleibe ein Problem, dass Standbetreiber keine Steuerzeichen beschaffen und sich auf die nicht bestehende Ausnahme für Muster berufen. Nach seinen Angaben haben einige das Aufkleben und Entwerten der Steuerzeichen schlicht vergessen; bis auf einen Standbetreiber kommen die Verwarnten der Aufforderung nach.

Der uneinsichtige Standbetreiber wird im Rahmen eines Strafverfahrens belehrt und ebenfalls zur Zahlung einer Sicherheitsleistung aufgefordert. Für die Tabak- und Vape-Branche auf Fachmessen unterstreichen die Maßnahmen, dass die Steueraufsicht auch bei Ausstellungsware konsequent durchgesetzt wird.

In unserem früheren Artikel über Ermittlungen gegen ein international organisiertes Netzwerk für unversteuerte Einweg-Vapes ging es um den Verdacht, dass millionenfach nikotinhaltige E-Zigaretten illegal aus China nach Deutschland gelangten und über den Schwarzmarkt verkauft wurden. Die Ermittler bezifferten den möglichen Verbrauchsteuerschaden auf rund 33,3 Millionen Euro und stellten bei groß angelegten Maßnahmen Hunderttausende Vapes sowie Vermögenswerte und Bankkonten sicher.

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