AfD-Fraktion fragt Bundesregierung zu Versorgungsreserven und Lieferkettenrisiken

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Emilio Ghigini

vor 1 Stunde

AfD-Fraktion fragt Bundesregierung zu Versorgungsreserven und Lieferkettenrisiken — AfD fragt zu Reserven

Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges rückt die Versorgungssicherheit in Deutschland erneut in den Fokus der Bundespolitik. Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, welche nationalen Reserven bei zentralen Gütern für Krisen- und Katastrophenfälle aktuell verfügbar sind.

Höhepunkte

AfD-Fraktion fordert Bundesregierung per Kleiner Anfrage zur Offenlegung nationaler Reserven von Lebensmitteln, Energie, Medikamenten und industriellen Vorprodukten auf.
Auslöser der Anfrage sind drohende Engpässe und wachsende Abhängigkeiten in Folge des Iran-Krieges und globaler Lieferkettenrisiken.
Zentrale Frage für Unternehmen und öffentliche Stellen bleibt die Belastbarkeit der nationalen Vorräte und Beschaffungsstrukturen bei längerfristigen internationalen Lieferkettenstörungen.

Anfrage zu Reserven bei Energie, Medizin und Vorprodukten

Wie der Deutscher Bundestag mitteilte, sieht die AfD-Fraktion angesichts des Iran-Krieges drohende Engpässe in der Energieversorgung sowie wachsende wirtschaftliche Abhängigkeiten durch globale Lieferketten. Mit einer Kleinen Anfrage verlangt sie von der Bundesregierung Auskunft über vorhandene nationale Bestände in mehreren kritischen Versorgungsbereichen.

Im Mittelpunkt stehen nach Angaben der Abgeordneten Reserven bei Lebensmitteln, Düngemitteln, Medikamenten und Medizinprodukten sowie bei Energie- und Treibstoffen. Darüber hinaus fragt die Fraktion nach petrochemischen Rohstoffen wie Rohbenzin und nach technischen Vorprodukten, die in Krisenfällen für Industrie und Versorgung relevant sein können.

Bedeutung für Wirtschaft und Krisenvorsorge

Die Anfrage verweist auf das Risiko, dass geopolitische Konflikte bestehende Schwächen in Lieferketten und bei der Rohstoffversorgung verschärfen. Für Unternehmen und öffentliche Stellen ist dabei vor allem entscheidend, wie belastbar nationale Vorräte und Beschaffungsstrukturen in einer längeren Störung der internationalen Handelswege sind.

Damit rückt neben der Energieversorgung auch die Verfügbarkeit von industriellen Vorleistungen und medizinisch wichtigen Produkten in den Vordergrund. Die Antworten der Bundesregierung dürften Hinweise darauf geben, wie Deutschland seine Krisenvorsorge in sicherheitsrelevanten und wirtschaftlich sensiblen Bereichen derzeit aufstellt.

Zur Debatte über eine mögliche Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke in Deutschland hatten wir zuvor berichtet: Eine Analyse sieht keine grundlegenden technischen Hindernisse, mehrere AKW binnen rund vier Jahren wieder ans Netz zu bringen. Genannt wurden unter anderem Brokdorf, Emsland, Isar 2, Neckarwestheim 2 und Grohnde, verbunden mit einem Zeit- und Kostengerüst sowie der Empfehlung, Rückbau und rechtliche Hürden per Moratorium und Gesetzesänderungen zu adressieren.

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